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Beitrag Nr. 2342-686
06.08.2020 08:39
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Henry-Dochwieder schrieb in Beitrag Nr. 2342-684:Sich gegen eine Verkäuferin zu stellen, die nur ihrer Aufgabe nachkommt, ist hochnäsig und nicht zielführend.
Zitat:Davon abgesehen hat sie im Auftrag das Hausrecht, und somit auch das Recht, einen uneinsichtigen Kandidaten des Ladens zu verweisen.
Zitat:Es dabei darauf ankommen zu lassen und albern auf ihre fehlenden Rechtsmittel hinzuweisen – natürlich ist kein Richter zur Stelle, was glaubst du! – zeigt nur dein mangelhaftes Demokratieverständnis.
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Beitrag Nr. 2342-687
06.08.2020 11:13
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Beitrag Nr. 2342-688
06.08.2020 13:26
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Irena schrieb in Beitrag Nr. 2342-685:
Mit der Diffamierungspolitik sägen die Verantwortlichen Ast auf dem sie sitzen. Ich hoffe, dass jetzigen Unzufriedenen können ihre Ziele besser artikulieren als es z.B. mit Pegida war. Es wäre schade, wenn auch hier die Organisation die Rechte übernehmen (weil sie einfach daran mehr Erfahrung haben). Etablierte Parteien scheinen nicht in gleiche Realität zu leben wie ihre Bevölkerung...
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Beitrag Nr. 2342-689
06.08.2020 13:37
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Harti schrieb in Beitrag Nr. 2342-686:
Auch hier wieder nicht richtig gelesen !
ICH habe als Kunde keine Möglichkeit, in dieser Situation irgendeinen Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen. Auch dies gehört zur staatlichen Trickserei, mit der die Bürger diszipliniert werden. Man nutzt das Hausrecht von Geschäftsinhaber zur Durchsetzung staatlicher Interessen aus.
MfG
Harti
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Beitrag Nr. 2342-690
08.08.2020 12:09
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Henry-Dochwieder schrieb in Beitrag Nr. 2342-689:Um es noch mal in Worte zu fassen: JEDER hat das Recht auf Rechtsschutz! Aber du weiß offensichtlich nicht, was das bedeutet - du hast das Recht, einen Sachverhalt durch ein Gericht klären zu lassen.
Deshalb mein Hinweis, das es vor Ort keinen Richter gibt. Mach dich mal demokratie-schlau!
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Beitrag Nr. 2342-691
09.08.2020 10:14
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Zitat:Es liegt also die Vermutung nahe, dass erste Ergebnisse seit Anfang März zusammengetragen wurden, die die Hypothese unterstützen, dass sich der neuartige Corona-Subtyp ohne besondere Auffälligkeiten serologisch in die Reihe seiner bekannten Vorgänger einordnen lässt. Dieses Ergebnis muss dem Regierungsberater Drosten also bereits rudimentär vorgelegen haben, als er der Bundesregierung den Lockdown für die Eindämmung der Corona-Epidemie bzw. -Pandemieempfohlen hat.
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Beitrag Nr. 2342-692
09.08.2020 11:42
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Beitrag Nr. 2342-693
10.08.2020 07:16
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Kirsche schrieb in Beitrag Nr. 2342-692:Wer aber anfängt, Gesetze bewusst zu missachten, nimmt sich und nur sich gegenüber der üblichen Bevölkerung ein ihm nicht zustehendes gött-ähnliches Recht heraus, stellt sich auf eine Ebene mit Steuerbetrügern und anderen Wildwest-Methoden. In einer Diktatur würde dies mit Gewalt nicht geduldet! Es scheint mir so, als wenn einige sich danach sehnen, wenn sie ihre Freiheit mit mangelnder Freiheit beklagen und behaupten, dies sei allein schon Ausdruck ihrer Unterdrückung.
Tut mir leid, es gibt offenbar allerhand Demokratiedummköpfe, die noch nie einen Blick in unsere Verfassung getan haben. Ich bin davon überzeugt, dass eine Maskenpflicht gegen die tödliche bzw. möglicherweise dauerhaft krankmachende Pandemiewirkung niemals Grund genug ist, sich gegen das System insgesamt durch Widerstand aufzulehnen. Vielmehr scheint mir durchaus Widerstand gegen dieses Verhalten angezeigt.
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Beitrag Nr. 2342-694
10.08.2020 11:32
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Harti schrieb in Beitrag Nr. 2342-690:Hallo Henry,
Henry-Dochwieder schrieb in Beitrag Nr. 2342-689:Um es noch mal in Worte zu fassen: JEDER hat das Recht auf Rechtsschutz! Aber du weiß offensichtlich nicht, was das bedeutet - du hast das Recht, einen Sachverhalt durch ein Gericht klären zu lassen.
Deshalb mein Hinweis, das es vor Ort keinen Richter gibt. Mach dich mal demokratie-schlau!
Ich habe bereits während meines Studiums und meiner 35-jährigen Tätigkeit als Richter versucht, mich im juristischen Bereich schlau zu machen.
Es ist für einfache Gemüter nicht leicht zu erkennen, mit welchen Methoden ein effektiver Rechtsschutz zur Zeit unterlaufen wird.
Der Staat geht nicht direkt mit seinen Organen gegen Rechtsverletzungen vor, sondern nutzt das Hausrecht von Geschäftsinhabern etc. aus, indem er diese mit relativ schwerwiegenden Sanktionen (z.B. Geschäftsschließungen) nötigt, Vorschriften (Maskenpflicht, Personalienangaben, Abstandsregeln) durchzusetzen.
Ich als Kunde kann mich gegen die Ausübung des Hausrechts nicht wehren und für die Geschäftsinhaber ist das Risiko einer Klage bzw. der Schließung des Betriebes zu groß.
In solchen Situationen, in denen kein effektiver Rechtsschutz möglich ist, hat der Bürger ein Widerstandsrecht. Dieses Recht ist allerdings auch durch das Prinzip der Verhältnismäßigkeit beschränkt. Ich gehe mal davon aus, dass ich dieses Widerstandsrecht angemessen ausübe, wenn ich in einem Geschäft zunächst keine Maske aufsetze, Denunzianten und Blockwarte veranlasse sich zu outen, und einer Aufforderung des Personals nachkomme, um z.B. einer Verkäuferin keine Probleme zu machen, weil sie auch Opfer der staatlichen Tricksereien ist.
MfG
Harti
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Beitrag Nr. 2342-695
10.08.2020 13:18
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Stueps (Moderator)
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Beitrag Nr. 2342-696
11.08.2020 06:49
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Harti schrieb in Beitrag Nr. 2342-690:Ich habe bereits während meines Studiums und meiner 35-jährigen Tätigkeit als Richter versucht, mich im juristischen Bereich schlau zu machen.
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Beitrag Nr. 2342-697
11.08.2020 07:22
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Henry-Dochwieder schrieb in Beitrag Nr. 2342-694:
Hallo Henry,
Bitte etwas mehr Zurückhaltung bei Sätzen, wie deinem letzten. Beziehe derart scharfe Kritik bitte künftig auf die sachlichen Tatsachen, so, wie du sie zuvor aufgeführt hast und vermeide (entsprechend unserer Forenregeln 3 und 8a) persönliche Angriffe.
Beachte bitte künftig auch Forenregel 8h.
Gruß, Claus.
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Beitrag Nr. 2342-699
11.08.2020 10:15
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Henry-Dochwieder schrieb in Beitrag Nr. 2342-689:Also, erzähl mal, wie genau kommst du zu deiner Ansicht? Ich meine, die Volksvertreter können doch nicht alle einer Meinung sein, da muss es doch Konflikte geben.
Beiträge: 905, Mitglied seit 7 Jahren |
Beitrag Nr. 2342-700
11.08.2020 11:27
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Harti schrieb in Beitrag Nr. 2342-699:Nach allen Erfahrungen der Vergangenheit gehen Gefährdungen für Leben und Freiheit des Einzelnen nicht von Minderheiten aus, sondern von unkontrollierter Staatsmacht.
Harti schrieb in Beitrag Nr. 2342-699:Es wird zur Zeit mit (Not-)Verordnungen regiert. Dies bedeutet: Das Rechtsstaatsprinzip der Gewaltenkontrolle ist teilweise aufgehoben. Grundrechtseinschränkungen müssen nicht mehr per Gesetz, und damit kontrolliert durch das Parlament, erfolgen, sondern können von den Regierungen per Verordnung erfolgen.
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Beitrag Nr. 2342-701
11.08.2020 12:13
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Beitrag Nr. 2342-702
11.08.2020 14:54
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Beiträge: 1.503, Mitglied seit 17 Jahren |
Beitrag Nr. 2342-703
11.08.2020 16:50
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Henry-Dochwieder schrieb in Beitrag Nr. 2342-701:Heute wird sehr häufig und vor allem von einer bestimmten Klientel nicht mehr der gesellschaftliche Konsens gesucht, sondern gestritten wird darüber, dass die eigene Meinung nicht berücksichtigt wird.
Gerade das werfe ich "Konsensgruppe" vor. Zu emotional, das Schlagargument: Keiner soll sterben. Die methodik, wie der PC: gesellschaftlich ausgrenzen, ihnen Existenzgrundlage entziehen. Ich finde es widerlich.Zitat:Die eigene Meinung ist der Maßstab, und gezetert wird, wenn nicht das durchgesetzt wird, was man für wahr und einzig richtig hält.
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Beitrag Nr. 2342-704
11.08.2020 21:25
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Irena schrieb in Beitrag Nr. 2342-703:Dabei wird unterschlagen die Tatsache, dass auch andere Fakten gibt, dass wissenschaftliche Gemeinde durchaus nicht einig in der Sache ist, dass immer mehr Fakten zu Tage kommen, die die vorgeschlagenen Weg als falsch zeigen.
Irena schrieb in Beitrag Nr. 2342-703:Zitat:
"Die eigene Meinung ist der Maßstab, und gezetert wird, wenn nicht das durchgesetzt wird, was man für wahr und einzig richtig hält."
Gerade das werfe ich "Konsensgruppe" vor. Zu emotional, das Schlagargument: Keiner soll sterben. Die methodik, wie der PC: gesellschaftlich ausgrenzen, ihnen Existenzgrundlage entziehen. Ich finde es widerlich.
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Beitrag Nr. 2342-705
11.08.2020 22:02
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Zitat von Ein Leser meinte heute in der VN::Demokratie?
Friedenszeit im Parlament ist Ferienzeit. Diese Zeit ist gut zum Nachdenken.
Diese Scheindemokratien mit seelenlosen Gesetzen, die nur noch von Computern verwaltbar sind.
Was bleibt ist die Verunsicherung.
Zitat von Der Schreiber meinte da weiters::Östlich des Arlbergs ist das Musterland (der Demokratie) Schweiz via SRF-TV und Rundfunk defacto nicht existent. Die Schweiz ist quasi hinter einem elektronischen Vorhang versteckt.
Frage: Was fürchtet ihr denn von dort? Ich finde das beschämend – eine Schande!
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Beitrag Nr. 2342-706
12.08.2020 07:18
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Harti schrieb in Beitrag Nr. 2342-699:Hallo Henry,
allen Erfahrungen der Vergangenheit gehen Gefährdungen für Leben und Freiheit des Einzelnen nicht von Minderheiten aus, sondern von unkontrollierter Staatsmacht.Henry-Dochwieder schrieb in Beitrag Nr. 2342-689:Also, erzähl mal, wie genau kommst du zu deiner Ansicht? Ich meine, die Volksvertreter können doch nicht alle einer Meinung sein, da muss es doch Konflikte geben.
Ich gehöre mit meiner Meinung nach allen Umfragen und der Darstellung in den öffentlichen Medien zu einer Minderheit. Diese Minderheit wird systematisch als rechtslastig oder verschwörerisch diskriminiert.
... usw. usw
MfG
Harti
Rechtlich gesehen ist das Einholen einer Einverständnis in diesem speziellen Fall eigentlich nicht erforderlich. Da der Bundesgerichtshof jedoch Abmahnungen als "allgemeines Lebensrisiko" bezeichnet und die Rechtsverteidigung selbst bei unberechtigten Abmahnungen immer vom Abgemahnten zu tragen ist (nein, das ist kein schlechter Scherz) und da Abmahnungen nicht selten in Unkenntnis der genauen Sachlage erfolgen, möchte ich mit diesem Hinweis dieses "allgemeine Lebensrisiko" ein Stück weit reduzieren.