Demokratie

Zitat von Nicht von Bedeutung:

An deiner Schöpfungsgeschichte ist auch etwas suspekt.

Mag sein, aber diese Geschichte ist nicht meine, diese ist von Franz Hohler.
Da es sehr viele Schöpfungsgeschichten gibt, sind die Protagonisten doch vielleicht ebenfalls nur Lobbyisten.

Warndreieck:
Es gab mal eine Zeit mit unterschiedlich mächtigen Warndreiecken. Vermutlich ein Lobbyist fand einen politischen Vertreter, der es ganz gut fand, wenn man eine einheitliche Größe mit Seitenlängen von 50 cm definiere. Natürlich musste diese Vorgabe in ein Gesetz einfließen und die zukünftige Verwendung mit öffentlicher Gewalt durchgesetzt werden. Das Containerschiff mit den Warndreiecken wurde entladen und mit öffentlich finanzierter Werbung den fahrenden Bürgern aufgezwungen. Dr. Tri Angle bekam einen Forschungsauftrag, um die Sinnhaftigkeit der neuen Augenweiden, im Notfall eines Unfalls, universitär zu rechtfertigen.

Who pay`s?

Hallo Harald

Harald Denifle schrieb in Beitrag Nr. 2276-21:

Da es sehr viele Schöpfungsgeschichten gibt, sind die Protagonisten doch vielleicht ebenfalls nur Lobbyisten.

Was heisst hier "vielleicht"? :rofl:

Hallo

Nicht von Bedeutung

Nun, die Lobby war ziemlich trocken

War schon von Bedeutung

Harald

Zitat aus Spiegel-Online:

„Union und SPD wollen im Fall einer neuen Regierung wechselnde Mehrheiten ausdrücklich ausschließen. "Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind", heißt es in dem vorläufigen Ergebnispapier der Sondierungen.“

In dem deutschen Grundgesetz steht u.a. in Art 38:

„(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
(2)…“

Damit wird der Verfassungsbruch wie selbstverständlich weiter fortgeschrieben. Die Abgeordneten sind nur uns Bürgern gegenüber entpflichtet, aber haben ihrer Partei, der Regierung und der völlig legalen Günstlingswirtschaft der Landschaftspflege durch Parteispenden und Nebentätigkeiten hörig zu sein. Gute Nacht: Demokratie! Wie können Abgeordnete, die maximal von 2% der Bundesbürger aufgestellt und mangels realer Alternativen zur Wahl standen, also wohl einer Partei-Inzucht entstammen müssen, über 98% der Bevölkerung den Anspruch erheben, alles einschl. Dauer von Legislaturperioden usw. für sie entscheiden zu können?

Fazit also: Weiter mit dem undemokratischen Gemurkse durch eine Diktatur auf Zeit! Wie lange mag das noch gut gehen?
Bin sehr besorgt,
Kirsche

Hallo Kirsche

Zitat:

Fazit also: Weiter mit dem undemokratischen Gemurkse durch eine Diktatur auf Zeit! Wie lange mag das noch gut gehen?
Bin sehr besorgt

Hmmm...

Was bleibt noch als Alternative übrig ?
- Wenn man den " Liberalen " das Feld überlässt, dann wird damit das große Buffet für Großunternehmen her gerichtet. Preissteigerungen noch und nöcher werden die Regel sein , weil Jeder bei der Bevölkerung absahnt.
- Nimmt man " Rechts von der CDU " dann läuft man Gefahr, schell wieder in Zuständen zu sein wie in den 30´er der vorherigen Jahrhunderts .
- Linker als SPD sind hauptsächlich für die Konservativen - trotz deren guten Wahlergebnisse und realen Ansätze - noch immer " Aussatz " , und werden von ihnen gehandelt wie Leprakranke...

Das " Jamaika- Projekt " hat gezeigt, wie Elitär das Ganze geworden ist .

Hallo Branworld1,

ich kann dir nicht widersprechen. So ist es. Leider, denn besser wäre:

1. Parteien beschränken sich auf das was sie sollen, nämlich sich an der Willensbildung der Bevölkerung, von der alle Staatsmacht ausgeht, zu beteiligen. Ja, beteiligen und mehr nicht. Lt. Verfassung steht uns nämlich eine Bürgerdemokratie und keine Parteiendemokratie zu. Das haben die Parteien sich in alter Tradition so zugeschustert.

2. Nichts gegen transparente Lobby-Interessen-Wahrnehmung, Parteispenden und Nebentätigkeitsvergütungen gehören, wie in den nordischen Ländern, verboten, Abgeordnete werden von uns, dem Staat finanziert, damit sie in unser aller Interesse ihre Arbeit erledigen und nicht dem Geld erliegen. Dann kann man wieder Vertrauen haben, dass die Abgeordneten uns nicht aus voller Legalität betrügen. Über dieses Vertrauen wundere ich mich z.B. in Schweden, ja, da ist es realisiert und Minderheitsregierungen funktionieren dort gerade deshalb, weil ein Abgeordneter wirklich unabhängig und nicht am Gängelband einer parlaments-externen Organisation entscheidet. Glückliches Skandinavien.

3. Die offenbar nun wieder getroffenen Vereinbarungen stellen ein diskussionsfreies Parleament weiterhin sicher, die einen stützen die Regierung, sie sind dafür, die kleineren Oppositionen können sich ohne irgendeine Chance, für Transparenz zu sorgen, abstrampeln. Die wahren Beweggründe bleiben im Dunkelfeld der Kungelei und über den Rest wird ohne Diskussion hinweg diskutiert.

So kann man einem Parlament den ewigen Siechenstatus verleihen. Wie wunderbar sind hitzige Gefechte in London? Es macht Spaß, sich für Politik zu interessieren. Hier fallen die wichtigen Entscheidungen während einer Olympiade oder Fußballweltmeisterschaft oder nachts fraktionsübergreifend ohne Diskussion durch Veränderung kleiner Halbsätze, wie vom Lobbyistenverband vordiktiert. Für wenige ist das schön, für die Mehrheit nicht. Demokratie?

Kritik daran darf nicht verstummen. Wer profitiert denn von Parteispenden, die SPD? Warum setzt nicht einmal die sich für deren Abschaffung oder jedenfalls Ächtung ein? Warum kann man Parteispenden zu 50% von der Steuer absetzen? Bei ehrlicher Handwerksarbeit im Haushalt kann man dies begrenzt nur zu 20%.

Was meinst Du?
Kirsche

Hallo Kirsche...

Willensbildung der Bevölkerung...
DAS wäre mal was ganz Neues. Ich nehme mal an, dass die Skandinavier wirklich die Allerersten sind, die solch einen Versuch in die Realität umgesetzt haben.
Irgendwie bleibt das Ganze bei ihnen auch Überschaubar. Erstens mal ein kleineres Parlament und trotz der relativen Größe des Landes auch eine überschaubare Bevölkerung.

In Deutschland hingegen gäbe es großes Gejammer. Nicht wegen der Machbarkeit sondern weil quasi Jeder von Denen ein potentielles Opfer wäre, wenn der Bundestag gestrafft würde.
Die Diskussionen würde ich gerne miterleben wenn es dann um die zu besetzenden Stellen geht.

Bei den Briten ist es anscheinend Tradition , solche Debatten zu führen. Hauptsächlich das " Für und Wider " eines Gesetzesprojekts wird mit Ernst und Leidenschaft zelebriert.
Im Bundestag dagegen werden sie meist " Historisch ". Das heißt, es wird auf vergangene Fehler und Reden hingewiesen ohne dass sich in der Sache an sich etwas ändert. Schade eigentlich...

Ewigen Siechenstatus... Ha.. !!

Nur gut, dass seit geraumer Zeit keine Bundestag-Debatten mehr übertragen werden. Mann könnte sich dann wirklich vom Verlauf der Verwesung überzeugen.. Hihi..

Partei-Spenden..
Wo fänkt Sie an und Wo hört Sie auf..? Im Prinzip bin ich mal gegen jede Form von Parteispenden, weil sie per se Einfluss auf die Entscheidungen der Parteien nimmt.
Wenn man jetzt die letzte große Spendenaffäre nimmt in den 80´er - die auch aufgedeckt wurde , möchte ich hier betonen - ist damit erwiesen, wie groß der Einfluss von Unternehmen tatsächlich ist.
DAS sollte uns zu denken geben.

Hallo Branworld 1,

danke für dein Statement: volle Übereinstimmung!

Den Stein der Weisen habe ich nicht gefunden. Echte Demokratie scheint in der Schweiz praktiziert zu werden. Respekt! Ob diese Einschätzung richtig ist, da kann Harald vielleicht etwas beisteuern.

In Schweden, wo wir uns häufiger aufhalten, funktioniert, soweit ich das weiß, manches etwas anders. Dies ließe sich aber auch bei uns so organisieren. Die Parteien sind Sammelbecken für Interessen und stellen auch die Kandidaten. Diese stimmen in der Regel auch ab, wie vom Wähler und der Partei erwartet. Wird erkennbar, dass dies nicht im Interesse der Bevölkerung ist, werden sie bei der kommenden Wahl rigoros abgewählt. Hier aber sieht man seine Abgeordneten kaum, sie werden nicht, wie in Schweden, permanent in Frage und Antwort auf die Probe gestellt, den meisten Menschen bei uns ist alles völlig egal. Sie lassen sich einlullen. Im Übrigen ist Politik in Schweden allein schon deshalb transparenter, weil 80% aller Entscheidungen auf kommunaler Ebene getroffen werden. Politik findet dort also schon im Ansatz von unten nach oben statt.

Bei uns ist alles sehr kompliziert. Alles ist von oben nach unten, selten von unten nach oben, durchmischt. Manches wird oben entschieden, unten finanziert oder durch Zuschüsse mitfinanziert usw. Anstatt jeden das entscheiden zu lassen, was in seine Zuständigkeit fällt? Verantwortlichkeiten sind so nicht dingfest zu machen. Man feilscht, ob nicht von hier oder da etwas beigesteuert werden kann. Hier herrscht m.E. die totale Verantwortungslosigkeit, die offenbar von den Politikern so gewünscht ist. Da fällt Verantwortungsschieberei auch sehr leicht. Guckst du Parteiprogramme an, auch die aktuellen Vereinbarungen, wird alles nur noch verschlimmbessert.

So ist es bei uns, man handelt zwecklos, ist aber damit vollauf bis in die Nächte beschäftigt. Diese armen Politiker. Tun sie mir leid? Dabei wäre alles irgendwie nur einfach?

Kirsche

Es gibt doch noch Zeichen und Wunder.
Brückenbauer?
Man erinnert sich noch an meine Bilder etwas weiter vorne.


Bild: Denifle

Die heute aufgenommenen Fotos zeigen recht gut, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen nun vermutlich
doch übernommen und zusätzlich durchgehende Schubstangen eingeklebt wurden.

Eine Sanierung der Sanierung nach ETH und SIA Intervention meinerseits?

Nun vielleicht gibt es ja auch im Bauwesen zukünftig einmal demokratische Verhältnisse,
und die mittelalterlichen Baumeisterstrukturen,
im Verein mit den Dorfkaisern,
geben Ihre allmächtige Kompetenz an berufenere ab.

Wir bilden nicht umsonst Diplomingenieure im Bereich Bauwesen aus.

Harald

Frage meiner ernsten Besorgnis:

Man weiß zwar wieder nichts, hält aber seitens unserer Regierungen Sanktionen bis zu kriegerischer Rache für unbedingt geboten. Nicht nur ich werde wieder nicht gefragt , ob ich weitreichende Folgen tragen will. Ist dies dann noch die freiheitlich demokratische Grundordnung unseres Grundgesetzes oder nicht vielmehr ein Willkürakt diktatorisch agierender Schein-Demokraten?

Ich jedenfalls will keinen Krieg! Basta!!!

Kirsche

Politiker meinen wohl, nach einer demokratischen Wahl die Legitimation zu besitzen, machen zu können, was sie wollen. Ich fordere Demokratie ein! Und dies sofort! Das Wohl unseres Volkes steht auf dem Spiel und nicht die Interessen der Waffenlobby verbohrter Nato-Traditionalisten alter Schule. Müssen wir wichtigste Entscheidungen Politikern überlassen, die das Resultat einer Auswahl unter nicht einmal 2% unserer Bevölkerung entstammen?

Kirsche

War es im Mittelalter gang und gebe, sich von den Untergebenen abzugrenzen, sich damit sozusagen in einem Elfenbeinturm einzusperren..
So setzen die heutigen sogenannten " Volksvertreter " Dieses voraus. Was entschieden wird, hat das Volk gefälligst hinzunehmen. Arroganter geht es nicht mehr.
Als Bürger haben wir nur zur Wahlzeiten die Wahl zwischen Pest und Cholera.. Und wählen Dem entsprechend das kleinere Übel...

Wenn wir jetzt nach Amerika schauen, so wird es so langsam peinlich - Dies ist noch milde ausgedrückt.
Nach der großen Ankündigung " Russland pass auf , die Raketen kommen ..!!!! ", rudert er keine 24 Stunden mit Vollgas zurück mit seinem Tweet " Ich habe nicht gesagt wann und ob.. "

Glaubwürdigkeit sieht anders aus.

Jede Woche springt jeweils ein Anderer aus seiner Mannschaft ab - mit jeweils " privat persönlichen Gründen ".
Die Wenigsten wollen noch unter diesen Bedingungen mit Ihm arbeiten.
Am Schluss bleiben nur noch die " Hardcore Südstaaten-Einzeller ".. Ich bezweifle sehr stark, ob das dem Rest der Welt gut tut...

In Europa sieht es kaum besser aus..

- Ungarn gab sich am Sonntag den " demokratischen Gnadenschuss "..
- Deutschland wartet immer noch auf eine funktionierende Regierung - ab Mai soll es denn richtig los gehen . Das bedeutet : Quasi 9 Monate ist - innenpolitisch wie außenpolitisch - nicht regiert worden, Leerlauf..
- Frankreich protestiert - wie nach jeder Präsidentenwahl schon üblich - gegen das eigene Oberhaupt..
- England lenkt mit seiner Skripal-Affäre vom eigentlichen Unvermögen ihr Brexit zu regeln ab..
- Die Spanier haben mit Puidgemont und dem Katalonien-Problem eine willkommene Ablenkung zu ihrer Wirtschaftsmisere..
- Europaparlament sowie Europakommission reagieren derweil nur noch auf das Syrien-Problem...

Bin ich jetzt zu negativ eingestimmt oder ist es wirklich ein Desaster was gerade da abläuft..?

1946 geboren, habe ich mich wohl irgendwie von Grund auf geirrt, wenn ich feststelle:

Von Deutschland soll nie wieder Krieg ausgehen! Denkste: Wir führen fast schon wieder überall Krieg, denn Deutschlands Grenzen werden wohl auch nicht nur am Hindukusch verteidigt!
Demokratie ist offenbar auch die Herrschaft Weniger, die über Einfluss dank Geld verfügen oder uns betrügen dürfen ohne Strafe oder Auslösung von
Schadenersatzansprüchen zu Gunsten daran Unschuldiger!
Eine Juristenschwemme im Parlament sorgt offenbar sehr gut für von ihnen geheim verborgene Schlupflöcher! Oder, haben sie nur keine andere Tätigkeit finden können?
Politiker erwachsen offenbar der Inzucht sehr kleiner Mitgliederzahlen aller Parteien, die die Bevölkerung mit Nichten zu repräsentieren in der Lage sind!
Freiheit ist zunehmend die wirtschaftliche Unterjochung Schwächerer, ggf. durch Krieg, wenn nicht freiwillig unterwürfig, dem selbst ernannten Weltherrn gehorchend!
Verträge können jederzeit gebrochen werden!
Was der eine darf, wird bei dem anderen schärfstens sanktioniert!
Der Rechtsstaat wird mit dem Prinzip der Schuldvermutung, selbst bei Zweifeln, ggf. per Computermodell, mehr und mehr pervertiert!
Früher wurde aus Angst vor dem Kommunismus noch geteilt, es nannte sich Soziale Marktwirtschaft, heute ist dies nicht mehr notwendig: Ich will alles, ohne Ausnahme!
Arme werden durchleuchtet und sanktioniert, Reiche bleiben ungeschoren und werden steuerlich eher gefördert!
Steuern dürfen angeblich nicht erhöht werden, Steuersätze steigen aber regelmäßig mit jeder Erhöhung kleiner Einkommen, bleiben bei großen Einkommen dagegen stabil! Bald aber gibt es einen kleinen Brosamen, der herabfallen darf?
Mieten dürfen dank sog. Preisbremse besonders explodieren!
Wer „hängt“ die „Abgehängten“ (Begriff der politischen Unverschämtheit) wieder auf? Die Politik macht es nicht! Wer an der Futterkrippe sitzt, der frisst sich eben satt! Die Zahl der Abgehängten wird weiter steigen: Keine Sorge, die Renten machen wir bald wieder sicher? Arme Jugend!
Gerechtigkeit ist eine Zier, weiter kommt man ganz sicher ohne ihr! Obwohl: Auch die Zahl der richtig Reichen nimmt ab, der Rest nimmt aber beständig zu. Besser?
Demokratie wird so zur Diktatur auf Zeit pervertiert!
Westliche Werte? Weisheiten ohne Bezug zur Realität?
Usw. usw……..!!!

Dies ist ein Land, in dem man gut und gerne lebt. Welches ist denn nur gemeint? Ich hoffe, daraus wird wieder eines für Alle. Einige schwitzen mit Überstunden, anderen wird keine Arbeit gegeben. Hoffnung Europa!

Wenn ich jetzt nicht aufhöre, sitze ich Ende des Jahres immer noch, diese Aufstellung zu ergänzen….

Kirsche schrieb in Beitrag Nr. 2276-33:

1946 geboren, habe ich mich wohl irgendwie von Grund auf geirrt

Demokratie kann ich nicht wirklich diskutieren, nur die Einschränkung derselben:
Der Kapitalismus hat sich rechtsfreie Räume geschaffen, wobei sich das Übel auf ganz wenige Familien einschränken läßt.

Eisenhower warns us of the military industrial complex.
Bill Cosby Tells Don Lemon Black Men Need To Raise ...
Alfred Herrhausen 2016 und die Lügenpresse von heute
Ben Carson Defends His Endorsement of Donald Trump ...
Tucker Carlson, The Truth About Planned Parenthood,...

LG
Thomas

Demokratie und Freiheitsrechte beschreibt (ääh wohl beschrieb einmal) unser Grundgesetz sehr gut. Wir haben eine repräsentative Demokratie. Nur, werden wir alle repräsentiert und wenn ja, wie? Politiker wollen gestalten. Aber beachten sie dabei auch ihre repräsentative Funktion zum Wohle des Bürgers? Fehler werden stets der Beamtenschaft angelastet, sie haben aber einen zum Schweigen über die wahren Ursachen verpflichtenden Maulkorb. Wo Unkenntnis und Intransparenz herrschen, da gedeiht prächtig das, was üblicherweise Korruption genannt wird. Diese ist jedoch in der Politik völlig legal und nennt sich verharmlosend Parteispende oder Nebentätigkeitsvergütung. Manchmal trägt diese Eigenschaft auch noch nettere Namen, wie den Namen einer Stiftung und anderes. Kann man diesen undemokratischen Mist nicht abschaffen? Für eine gute Politik ist der Bürger bereit, seinen Beitrag, auch finanziell, zu leisten. Aktuelle Politiker seit der Basta-Politik zweier gewisser Parteien, denen sich die anderen anschlossen und noch härtere Maßnahmen durchsetzten, fahren offenbar unsere schöne Demokratie immer mehr in die Grütze, mal wieder! Ich kenne noch namhafte Parteien, in denen die Nazi-Kader die Macht hatten. Es war selbst (etwa Stichwort) 1968 nicht so einfach, diese Mischpoke zu entlarven. Was steht heute alles wieder bereit? Nur ein gutes, jederzeit transparentes Handeln, das die Abwägungsprobleme deutlich macht, kann dem entgegenwirken. Haben wir dafür überhaupt noch geeignete Politiker? Meine alten Augen sehen nur noch dichten Nebel und stark blubbernde Blasen! Befindet sich dahinter irgendetwas von politischer Substanz?

Kirsche schrieb in Beitrag Nr. 2276-35:

Ich kenne noch namhafte Parteien, in denen die Nazi-Kader die Macht hatten. Es war selbst (etwa Stichwort) 1968 nicht so einfach, diese Mischpoke zu entlarven. Was steht heute alles wieder bereit?

Obwohl ich nicht der Meinung bin, dass man sich Geister wie eine Gudrun Ensslin antun muss, hat sie doch bereits vor 40 Jahren die Rolle der SPD als eine unsoziale treffend erkannt und beschrieben.
RAF- Gudrun Ensslin - 41.+ 65. Verhandlungstag - zu...

Branworld1 schrieb in Beitrag Nr. 2276-32:

Bin ich jetzt zu negativ eingestimmt oder ist es wirklich ein Desaster was gerade da abläuft..?

Was Ungarn betrifft, ja!
Alle gegen György Schwartz: "Größenwahn ein...
Hier geht es um Demokratie, deren Fundament die Souveränität eines Volkes ist. Die Gleichung "Nationalismus ist undemokratisch"
dient der Zerstörung der Demokratie.

Dagegen Marshall-Plan und Hooton-Plan sind beide von weit her angelegt und überlagern sich zielgerichtet wie nach einem festen Drehbuch.

Hallo Thomas,

die Leute der RAF haben den größten aller denkbaren Schäden für die ehemaligen Freiheitsrechte unseres Grundgesetzes ausgelöst, in dem sie den wehrhaften Staat herausforderten und dadurch aus meiner Sicht eine sich weiter freiheitlich-demokratisch entwickelnden Lebensweise empfindlich störten. Es ging mir darum, den Muff und Schutt des 1000-jährigen Reiches, welches nur, man stelle es sich bei der Dauer unser Kanzlerschaften, 12 Jahre währte und natürlich im untertänigen Autoritären ihre Ursache hatte, zu beseitigen. Selbst nicht autoritär erzogen von Eltern, die es ihrerseits auch nicht erdulden mussten, und dazu gebracht, sich für alles seine eigene Meinung zu bilden, habe ich z.B. gegen die antiautoritären Kindererziehung der damaligen Zeit ebenfalls erhebliche Einwände gehabt. Wir haben unseren Kindern Grenzen aufgezeigt und ihnen einen großen Spielraum gelassen. Wir haben ihnen aber z.B. beigebracht, dass es Schmerzen verursacht, wenn man seine Finger auf die glühende Herdplatte hält. Mir ging es nie um Revolution, sondern vor allem um gesellschaftliche Evolution, wofür Demokratie eigentlich hervorragende Grundlagen durch Diskussion mit offenem Meinungsaustausch bietet. Gerne hätte ich eine Demokratie nach Schweizer Vorbild, aber auch eine repräsentative Demokratie könnte funktionieren, hätte man denn eine funktionierende.

In der aktuellen Phase erscheint es mir allerdings notwendiger denn je, die Abgeordneten an ihre Pflicht zu erinnern, für das gesamte Volk da zu sein und nicht nur für die wenigen Parteimitglieder oder zwecks Gestaltung zur Selbstverwirklichung im Machtrausch. Ich würde deshalb gerne den Parteisoldaten durch Mehrheitswahlrecht abschaffen und durch um 50% weitere Abgeordnete ersetzen, die die Sorgen in ihren dann entsprechend verkleinerten Wahlkreisen erfahren und diskutieren. Das Bundesverfassungsgericht trifft, sofern angerufen, eigentlich immer weise Entscheidungen. Kein Verständnis habe ich jedoch dafür, dass Parteigremien den von uns gewählten Abgeordneten, die wieder aufgestellt werden wollen, auch noch die Entscheidung abnehmen dürfen, was sie wie zu entscheiden haben. Dies verletzt m.E. fundamental die vom Grundgesetz aufgestellten demokratischen Grundprinzipien eines unabhängigen Abgeordneten und fördert durchaus im Parteiinteresse berechtigte legale Korruptionsinteressen zwecks Herbeiführung von Entscheidungen, die Parteispenden auslösen. Es kann nicht darum gehen, Parteien zu stärken, es geht darum, unsere, ich betone: unsere, Abgeordneten und damit den Parlamentarismus zu stärken. Funktioniert dies nicht, werden Partikularinteressen Volksbefragungen durchsetzen, die unseren wahren Interessen durchaus zuwiderlaufen können. Nur die Schweiz verfügt bisher über einen entsprechenden Erfahrungsschatz, der doch ziemlich akzeptable Entscheidungen hervorbringt.

Ich bin übrigens wg. christlich-sozialer Verantwortung und dann aber aus Anlass der Ostpolitik 1970 der SPD beigetreten und habe dort eine nach innen und nach außen funktionierende Demokratie hautnah erleben können. Ich habe darüber unter diesem Thread-Thema damals an anderer Stelle (Selbstgespräche) berichtet. Nach 30 Jahren bin ich wg. von oben angeordneter Basta-Politik Schröders und Fischers ausgetreten, und zwar bereits, weil es mir nicht gefiel, dass Deutschland sich wieder an einem Krieg beteiligte, obwohl die Verfassung dies verbot und auch kein alternatives UN-Mandat vorlag. Später gab es zudem 1000 weitere Gründe, Abstand zu nehmen. Heute gibt es keine Partei mehr, die mir gefällt, zur Not wähle ich eine, von der ich aber auch sehr viel weniger als 50% überzeugt bin. Ich habe auch schon bewusst „Ungültig“ gewählt und in den Wahlzetteln über alle Parteien hinweg, punktuell regional offenbar grade aktuell, Analphabeten-Kreuze gesetzt.

Kirsche

Kirsche schrieb in Beitrag Nr. 2276-38:

Hallo Thomas,

die Leute der RAF haben den größten aller denkbaren Schäden für die ehemaligen Freiheitsrechte unseres Grundgesetzes ausgelöst, in dem sie den wehrhaften Staat herausforderten und dadurch aus meiner Sicht eine sich weiter freiheitlich-demokratisch entwickelnden Lebensweise empfindlich störten...

Kirsche

Ja, die RAF ist das dragischste, was unserem Land nach dem 2. Weltkrieg zugestoßen ist. Präsident Theodor Heuss hatte nach dem Versagen der Weimarer Republik eine diskussionsbereite und kritikfähige junge Generation propagiert, die wachsam und mündig genug sein sollte, um nicht dem Populismus zu erliegen. Vieles war auf dem richtigen Weg, eigentlich alles. Zu krass war das Aufwachen in einem US-Vasallenstaat in der Gegenwart zahlreicher imperialer Veranstaltungen wie der des Vietnamkrieges und die Verzweiflung darüber, die einzelne in die Rebellion trieb und sie schließlich zu Mördern machte. Mit diesen Mördern wurde der Heuss'sche Traum von einem Demokratie-fähigen Volk ein zweites Mal begraben. Dagegen die politische Klasse ging als Sieger aus der Auseinandersetzung hervor und zwar derart gewaltig, dass sie alsbald ihre Rolle als Diener des Staates vergass und es ist ihr bis heute nicht mehr eingefallen. Das Einsetzen von Pappkameraden in irgendwelche Ministerposten, die in keinem Fall Verantwortung übernehmen, etwa indem sie zurücktreten, nachdem sie nachweislich grobe Fehler begangen haben, ist Sarchasmus genug, um ohne Kabarett auszukommen.
Bisher ging es bei mir ohne "ungültig Wählen", es ist aber möglich, dass mich die göttliche Eingebung zukünftig nicht mehr erreicht.

Gerne denke ich zurück an die Einsicht, dass wir von dem leben, was wächst, wovon die Begründer der Grünen beseelt gewesen waren gemäß dem allerersten biblischen Gebot aus der Genesis: Regieret verantwortungsvoll über die Erde.

LG Thomas

Die Partei, der ich angehörte, wurde auch nach 1945 des Vaterlandsverrats bezichtigt, war damals, im Gegensatz zu übervielen Mitgliedern der anderen, nicht vom alten Stern des Verderbens. Heute ist sie eine leider fast nur noch Blasen produzierende Mitläuferpartei. Es kommt mir aber weniger darauf an, die Vergangenheit und ihre Abläufe zu diskutieren, sondern meine Besorgnis über den Zustand nur noch gerne so genannter Demokraten zu diskutieren, die in Wirklichkeit rechts mit Recht verwechseln und Demokratie und Rechtsstaat anstatt zu schützen, nicht nur mit Worten, sondern noch zunehmend mit Gesetztestaten demolieren. Mein eigentliches Ziel:

Seid kritisch! Reißt Euer Maul weit auf! Empört Euch! Stellt Forderungen! Fordert die Abgeordneten und Parteien Eures Wahlkreises heraus (Leserbriefe?)! Belebt Demokratie ggf. durch Bürgerinitiativen (Vorsicht: es droht schnell politische Unterwanderung, fallt nicht auf Interessen der Oppositions-Partei herein, verhandelt zunächst mit denen, die etwas ändern können)! Macht selbst Politik, wenn es irgend geht trotz Belastung aus Beruf und Familie! Dies gilt insbesondere für Rentner, soweit gesund, die sich besonders für die Interessen junger Familien, nicht nur Kinder, auch Mütter und Väter, die beruflich leicht untergebuttert werden, engagieren sollten. Dort liegt die Zukunft und nicht im Altersheim oder einer bewusst kinderlosen Egoisten-Karriere. Überlasst Politik nicht den Parteien, denn die Willensbildung geht vom Volke aus, den Parteien kommt lediglich eine Mitwirkungsfunktion zu (schaut ins Grundgesetz). Verändert die parteipolitische Dominanz Weniger über Alle!

Das etwa verstehe ich unter gelebter Demokratie!

Kirsche