Hallo, Kirsche, Branworld, Forum!
Ist die Demokratie in Gefahr? Ich denke, sie ist immer in Gefahr, nicht nur, weil sich z. Zt. am rechten Rand etwas tut, dem von Teilen der Mitte zumindest nicht widersprochen wird.
Sie, die Demokratie, war schon immer auch deshalb in Gefahr, weil für weite Teile der Wählerschaft die Demokratie nicht über Teilhabe hinausgeht. Demokratie lebt aber von Teilnahme! Und Teilnahme meint immer auch, nicht nur die eigenen Interessen zu vertreten, sondern diese Interessen mit dem Allgemeinwohl abzustimmen. (Das ist etwas, was in der einen oder anderen Bürgerinitiative gern mal übersehen wird.)
Wir haben eine parlamentarische Demokratie, und deshalb das Manko, dass mit der Delegierung von Aufgaben gern auch mal Verantwortung übertragen wird. Und im Nachhinein ist es ein Leichtes, „denen da oben“ vorzuwerfen, sie würden nicht im „Sinne des Volkes“ entscheiden und hätten sich von der Basis entfernt und was der Vorwürfe mehr sind. „Im Sinne des Volkes“ ist schon an sich mit äußerster Vorsicht zu genießen, vor allem auch deshalb, weil es schon ein gewaltige Anmaßung ist, wenn vielleicht fünfzehn Prozent der Wähler (und nicht der Bevölkerung!) für sich in Anspruch nehmen, „das Volk“ zu sein.
Ich bin absolut kein Merkel Fan, und man kann ihr sicher vieles Vorwerfen (Umwelt, Nähe zur Autoindustrie, regieren von langer Hand usw.), aber mit Sicherheit ist sie nicht „naiv“. Ihr Satz: “Wir schaffen das!“ war – nach meiner Überzeugung – im Sinne von Respekt und Hochachtung vor den Menschen in Deutschland gemeint, ein großes, plötzlich auftauchendes Problem mit gemeinsamer Anstrengung lösen zu können und zu wollen.
Dieses eine Mal hat sie nicht nach Parteiinteressen gehandelt, sondern danach, worauf unsere westliche Kultur gebaut ist (oder sein sollte) – Humanismus. Und sie hat nach unserem Grundgesetz gehandelt, das über allen anderen Gesetzten steht – Die Würde des Menschen ist unantastbar, Art. 1, Absatz 1 GG, und damit ist NICHT die Würde der deutschen Menschen allein gemeint, sondern die Würde eines jeden Menschen, der aus Not vor unseren Grenzen steht im um Hilfe bittet. Und wir sollten nicht vergessen, dass es nicht zuletzt unsere Art zu leben ist, die an der Notlage vieler Flüchtlinge eine Mitschuld trägt.
Geschichte wiederholt sich nicht, aber Menschen sind heute so, wie sie es vor neunzig Jahren waren. Man kann also aus dem, wie Menschen sich in bestimmten Situationen verhalten, Lehren ziehen. Zwar sind auch Situationen immer wieder neu, aber sie rufen Gefühle, Stimmungen hervor, und nicht zuletzt können sie auch für Ängste sorgen.
Nehmen wie die Angst, seinen Besitz, seine gesellschaftliche Stellung zu verlieren. Diese Angst treibt viele Menschen heute wie damals um. Natürlich fallen die Menschen im heutigen Deutschland gewöhnlich nicht mehr ins Bodenlose, wie in den zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts. Aber Angst ist eine Qualität, sie misst nicht in Quantität. Sie ist vorhanden, und es bedarf manchmal großer Anstrengung, in der Angst den irrationalen Aspekt zu erkennen.
Um noch ein wenig zu psychologisieren – Unsicherheit hat häufig auch die Angst vor dem Verlust der Identität zur Folge. Unsichere Menschen suchen oft Stabilität nicht in sich selbst, sondern in Gruppen, Gemeinschaften, dem Verein, dem „Volk“.
Und oft sind es Symbole, die für die Identität steht, z. B. die Fahne. Deshalb ist es ja z. B. eine große Schmach, die eigene Fahne brennen zu sehen.
Selbstverständlich ist der Mensch ein soziales Wesen und verkümmert oder stirbt sogar ohne Gemeinschaft mit anderen. Die Frage ist eben, ob ich mich der Gemeinschaft überantworte, oder ob ich mir mein eigenes, unantastbares Selbst bewahre. Wir alle kennen das, wenn uns die Schlachtgesänge „auf Schalke“ (oder wo auch immer) davon tragen. Großes Gemeinschaftserleben! Aber man muss auch wieder zurückkommen.
Was die Nazis damals, in den Dreißigern, geschafft haben, war ein Identitätsgefühl. Grundlage war die Innere und äußere Unsicherheit. Deutschland hatte den Krieg verloren, war tatsächlich und gefühlt gedemütigt worden, die Weimarer Republik hatte große wirtschaftliche Krisen zu bewältigen, wurde vom rechten und – was häufig übersehen wird – vom linken politischen Rand geprügelt und verachtet, auf den Straßen wütete der Mob (SA, aber auch der Rotkämpferbund).
Im Reichstag hatte die NSDAP über dreißig Prozent der Sitze, SPD zwanzig und nochwas, die KPD so gegen siebzehn Prozent, (Mitte 1932), die NSDAP brach bei der Novemberwahl kurz ein, um dann ab 1933 das „Tausendjährige Reich“ in anderthalb Dekaden in Trümmer zu legen.
Wenn auch März 1933 zur Wahl des Reichstages die Fackeln der Diktatur schon loderten, waren die Wahlen noch halbwegs demokratisch, man kann es drehen, wie man will, die Nazis wurden gewählt (43,9 %). Die Wahl im November 33 war natürlich nur noch eine Farce.
Hätte die Demokratie gerettet werden können? Eine müßige Frage, sie wurde nicht gerettet. Mit der NSDAP wollte niemand 1932 koalieren, die Mitte hatte nicht genug Sitze, aber die SPD und die KPD waren sich spinnefeind, (die SPD waren die „Sozialfaschisten“ in den Augen der KPD, die KPD wollte die Macht der Räte nach sowjetischem Vorbild – die Demokratie in der UDSSR war längst von Stalin in die Folterkeller gesteckt worden; die Ironie ist natürlich, dass letztlich SPD und KPD verloren und viele Genossen im KZ landeten, Schumacher wurde zu Krüppel geprügelt, Thälmann wurde ermordet).
Was ist heute zu unserer Demokratie zu sagen? Die Situation heute ist ganz sicher nicht mit dem Ende der Weimarer Republik zu vergleichen, aber die Ängste in Teilen der Bevölkerung sind vorhanden. Mag sein, dass wir auf hohem Niveau jammern, aber der Angst ist das Niveau gleichgültig.
Diese Ängste sind zu benennen und aufzunehmen, sie sind sicher auch ernst zu nehmen. Nach meiner Ansicht sind aber große Teile der Ängste irrational, es täte der Demokratie nicht gut, im Sinne dieser Ängste zu handeln. Das Problem ist doch, viele der von diesen Ängsten geplagten Menschen nehmen ihre innere, von Angst bestimmte Realität als äußere Realität wahr. Sie sind nicht Willens oder nicht in der Lage, die Fakten der äußeren Realität – z. B. die Zahl von Straftaten von Flüchtlingen oder Asylbewerbern, die völlig im „normalen“ Rahmen liegt – mit der irrationalen Stärke ihrer Angst abzugleichen.
Aber wir können Menschenrechte nicht abschaffen, weil Menschen (übersteigerte) Angst haben!
Es könnte nur Aufklärung helfen, aber wer soll das leisten? Die Medien, denen von vornherein Lüge vorgeworfen wird? Den Lehrern – von denen es viel zu wenige gibt und die viel zu spät ansetzen können, wenn das Zuhause kein Interesse an Bildung hat? Die Kirchen? Haben genug mit sich selbst zu tun und sind speziell im Osten so gut wie wirkungslos weil alle dort Atheisten sind. Die Politik? Kriecht im Zweifel der AfD hinterher.
Wer bleibt? Wie immer wir selbst! Es bleibt nur ein Fünklein Hoffnung, leider, leider, aber was sonst sollen wir tun?
Ich fürchte aber, wir gehen erst mal schweren Zeiten entgegen! Deutschland ist gespalten, ja, aber wer war je so blauäugig, nicht schon immer gesehen zu haben, dass das rechte, undemokratische Gedankengut nur schlief? Viele haben doch nur darauf gewartet, wieder „alles sagen zu dürfen“!
Nein, jetzt hör ich auf.
Also, alle Aufrechten – Kopf hoch und mit Stolz in humanem, demokratischen Geist durch die Dunkelheit!
Das Leben ist zu ernst, um es nur ernst zu nehmen.
