Wie die Wirtschaft uns ausplündert und die Politik sie dabei unterstützt.

Neuerdings passt sogar wieder der alte Bond-Titel
"Im Geheimdienst ihrer Majestät" Angela der Ersten
Unsere Regierung verhökert klammheimlich Steuerzahlers Eigentum
auf unsere Kosten und auf unser nachhaltiges Risiko für Leib und Leben.
Obendrein wird daraus noch ein streng geheimer Staatsakt.
Das ihnen auch ja keiner auf die Schliche kommt
wieviel sie der Wirtschaft wieder zugeschustert haben.
Auf unsere Kosten.
Aber der Reihe nach........

Zitat:

Endlose Baustellen, viele Tote auf der A 1: Seit die Regierung Autobahnen wie die zwischen Hamburg und Bremen an private Firmen verpachtet,
sind sie zu Horrorpisten geworden. Heimlich haben Politiker die Geschäfte eingefädelt.

Nun gibt es noch Abgeordnete die ihren Job ernst nehmen und im Interesse des Bundestages oder ihrer Wähler ihre Pflicht tun wollen.
Das hört sich vielleicht komisch an, aber solche Abgeordnete gibt es tatsächlich noch.

Zitat:

Als Anton Hofreiter sich vornimmt, die Bundesregierung nach ein paar Details über die neuen Baustellen auf Deutschlands Autobahnen zu fragen,
ahnt er noch nicht, dass er behandelt werden wird wie ein feindlicher Spion, der Protokolle der deutschen Geheimdienste einsehen will.
Was ist schon dabei, fragt sich der grüne Bundestagsabgeordnete Hofreiter, wenn man wissen will, wie die Bundesregierung mit privaten Unternehmen abrechnet? Aber das Verkehrsministerium antwortet ihm bloß: Keine Auskunft.

Ein Bundestagsabgeordneter ist ja nun in erster Linie KEIN dahergelaufener Passant den man vielleicht so abwimmeln könnte.
Der Mann will seine Arbeit tun und soll es nicht dürfen???

Zitat:

Vor Hofreiters Haustür, in München, wo gerade ein Abschnitt der Autobahn 8 nach Augsburg von privaten Unternehmen erneuert wird,
fällt ihm zunächst etwas Positives auf: »Wie schnell die bauen!« Das habe er »spannend« gefunden, sagt Hofreiter.
Erst als er genauer wissen will, wie das funktioniert, und er nur auf Geheimhaltung stößt, regt sich sein Misstrauen.

Überall im Land hat der Staat mittlerweile Baufirmen Teile von Autobahnen übertragen, damit sie diese Strecken sanieren.
Dafür überlässt ihnen die Bundesregierung fast alle Einnahmen aus der Lkw-Maut. Das klingt nach einem sauberen Geschäft,
das sich für beide Seiten lohnt.
Doch Hofreiter erhält keine Antwort, als er wissen will,
wie viel Geld der Staat bei diesem Geschäft spart.
Der Staat will ihm auch keine Unterlagen zeigen.
Auf seine Frage antwortet das Verkehrsministerium,
bei der A8 betrage der wirtschaftliche Vorteil für den Staat exakt »10,02 Prozent«.

Wie kann man auf zwei Stellen hinter dem Komma kommen
wenn das Projekt 30 Jahre dauert und gerade erst damit angefangen wurde??

Zitat:

Schließlich gibt das Verkehrsministerium nach, es gewährt Anton Hofreiter Einblick in die Unterlagen –
jedoch nicht in die Verträge selbst, sondern nur in die sogenannten Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen,
die das Ministerium von Verkehrswissenschaftlern schreiben ließ.
Um diese als »Verschlusssachen« deklarierten Schriftstücke einzusehen, muss Hofreiter sich bei der Bundestagsverwaltung anmelden.
Dann bekommt er einen Termin im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, in einem von drei Parlamentsneubauten im Regierungsviertel.
Das Haus liegt direkt an der Spree, die Ausflugsschiffe mit den Touristen fahren daran vorbei.
Die gläsernen Fassaden geben dem Bau etwas Transparentes, Lichtes, doch der Eindruck täuscht:
Im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus sitzt die Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestags.
Hofreiter fährt in den sechsten Stock. Oben muss er klingeln, in einem Leseraum übergibt ihm ein Aufseher die Unterlagen.
Dann setzt sich Hofreiter an einen Lesetisch, der auf drei Seiten von hohen Sichtblenden umgeben ist, wie in einem Wahllokal.
Einen Kugelschreiber und Papier darf Hofreiter mitbringen, er darf sich Notizen machen, aber keine Kopien.
Und er muss eine Geheimhaltungsklausel unterschreiben.
Darin verpflichtet er sich, dass er über das, was er gelesen hat, nicht öffentlich spricht; er darf es also nicht im Bundestag zitieren.
Ja, er darf nicht einmal mit »Dritten« darüber reden. »Dritte« sind auch andere Abgeordnete.
Würde er diese Verpflichtung nicht unterschreiben, blieben ihm die Unterlagen verwehrt.
»Ich finde es skandalös«, sagt Hofreiter, »dass man sich nicht mit Kollegen oder Fachleuten darüber austauschen darf!«

Der Volksvertreter, der im Auftrag seiner Wähler die Arbeit der Regierung kontrollieren will,
wird behandelt wie ein lästiger Bittsteller, der seine Nase nicht in alles hineinstecken soll.

Aber lest selbst wie die Schauergeschichte weitergeht.
Wenn es nur Geheimniskrämerei wäre... na ja...
Aber an der Geschichte klebt auch Blut, und da hört für mich Geduld, Langmut und auch ein Rest Verständnis auf.

Quelle und mehr Informationen: http://www.zeit.de/2010/29/DOS-Autobahn

Mit betroffenen Grüßen.
Ernst Ellert II.

Vergangenes Jahr..... Beitrag-Nr. 1267-61

Quelle: http://www.br-online.de/das-erste/report-muenchen/r...

Zitat:

Frank Schäffler, FDP-Finanzausschuss Bundestag: "Nach unserer Erkenntnis hat Freshfields diesen Gesetzentwurf komplett geschrieben. Und das ist ein Skandal. Das hat es in Deutschland so in dieser Form noch nicht gegeben, dass eben eine RechtsanwaltsKANZLEI Gesetze schreibt und nicht das Ministerium die Gesetze schreibt, so wie man es eben glaubt.

Solange aber "die Öffentlichkeit" die rosarote BWL- und Marktwirtschaftsbrille nicht ablegt, solange kann diese Brut weitermachen wie bisher.
Die "machen" sich ihre Gesetze selbst und quetschen den Steuerzahler aus bis nichts mehr geht.

Das war vergangenes Jahr........UND HEUTE......??

Zitat:

Die Regierung wurde bei den Atom-Verhandlungen von einer Großkanzlei beraten.
Die Anwälte arbeiten nach Informationen von ZEIT ONLINE auch für den Energieversorger RWE.

Der umstrittene Atomvertrag zwischen den vier Energiekonzernen und der Bundesregierung ist unter maßgeblicher Mitwirkung zweier Großkanzleien entstanden. Nach Informationen von ZEIT ONLINE ließ sich die schwarz-gelbe Bundesregierung von einem Team der Kölner Großkanzlei Oppenhoff & Partner unter Führung des Anwalts Lars Böttcher beraten. Böttcher arbeitet nach eigenen Angaben als ständiger Berater für den Essener Energiekonzern RWE. Auf Anfrage bestritt der Anwalt, sich in einem Interessenkonflikt zu befinden: "Das ist ein Business, bei dem man mal auf der einen oder anderen Seite steht", sagte der Jurist.

Quelle: http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-09/bundesregieru...

Das nenne ich eine erfolgreiche Lobbyarbeit.
Schade nur das die schwachen, Recht- und Machtlosen keine Lobby haben. :-(

MfG Ernst Ellert II.

Zitat:

Schade nur das die schwachen, Recht- und Machtlosen keine Lobby haben. :-(

wo kämen wir denn hin, wenn das Stimmvieh Macht bekäme ?! - dann könnten doch die Lobbiisten und die Politiker nicht mehr ungestört unsere mühsam zusammengetragenen Steuern vergeuden.

kopfschüttel

Zampano schrieb in Beitrag Nr. 1677-3:

(...)
wo kämen wir denn hin, wenn das Stimmvieh Macht bekäme ?!
(...)

Weg von der Plutokratie.
MfG Ernst Ellert II.

P.S.: was ist ein "Stimmvieh" ? (kopfschüttel)

Zitat:

Wenn es nur Geheimniskrämerei wäre... na ja...

Dazu lest auch bitte mal :
Von Zensur und der Gesellschaft

http://wikileaks.org/wiki/Von_Zensur_und_der_Gesell...

Zitat:

Wir muessen allerdings auch verstehen, wie es ueberhaupt soweit kommen konnte mit diesem Vorhaben. Wie koennen weit mehr als 100.000 Buerger, motiviert ueber ihren Sachverstand der Situation, innerhalb weniger Tage eine Petition unterschreiben, aber trotzdem gefangen bleiben in einer Randgruppe der Gesellschaft?

* Was passiert, wenn unsere Experten-Buerger, also fachlich versiertere Internetbenutzer und berufsbedingte Spezialisten, im Sinne und fuer das Wohl aller gegen repressive Massnahmen des Staats mit unabsehbaren Konsequenzen wettern? Wieso hoeren die restlichen Buerger nicht zu?
* Was passiert wenn Experten unseren Politikern klarmachen was falsch laeuft, es diese aber nicht interessiert? Wieso interessiert es sie nicht?
* Was passiert mit den Medien, die die Informationen haben, aber keine ehrliche Position beziehen? Wieso verstehen sie nicht, dass es ihre Pflicht und hier sogar ihr eigenes Interesse sind, das Fakten von Propaganda getrennt werden?

Wie kann dies sein? Alle Medien ausserhalb von einigen wenigen Internet, Netzwelt und Digitales Redaktionen dieser Republik verlieren sich in einer Debatte falschverstandener Objektivitaet und verbreiten offensichtliche Propaganda und Falschaussagen unserer Volksvertreter mit dem selben Wert wie qualifizierte Aussagen der wenigen Buerger und Fachleute in diesem Land, die verstehen, um was es geht.

Stimmvieh:

das sind doch die, die zur Wahl gehen, um gemeinschaftlich zu entscheiden, von wem sie verarscht, nein pardon regiert, werden wollen

es lebe Hartz-IV - als Übergang zwischen Bafög und Rente !

Wie sagte schon Albert Einstein?

Zwei Dinge sind grenzenlos:

1. Das Universum
2. Die menschliche Dummheit

Nur bei Punkt eins bin ich mir nicht sicher.


Wie recht er doch hatte und das bereits vor Jahrzehnten.


Lieblingspruch unserer "lieben" Mitmenschen: "Da kann man doch sowieso nichts machen"

Also weiterhin hinter dem Ofen sitzen und die Wunden lecken.

ACHIM1951 schrieb in Beitrag Nr. 1677-7:

Lieblingspruch unserer "lieben" Mitmenschen: "Da kann man doch sowieso nichts machen"

Also weiterhin hinter dem Ofen sitzen und die Wunden lecken.

Dazu fällt mir folgender Spruch ein:
Gott gebe mir die Kraft Dinge zu ändern, die ich ändern kann,
Die Gelassenheit Dinge hinzunehmen, die ich nicht ändern kann,
und die Weisheit das eine vom anderen zu unterscheiden.

Und bei dem Punkt Weisheit denke ich dann wieder an die grenzenlose Dummheit des Menschen.

Ich sag dazu:
Wer kämpft, kann verlieren,
Wer nicht kämpft, hat schon verloren

Hans-m schrieb in Beitrag Nr. 1677-8:

(...)
Dazu fällt mir folgender Spruch ein:
(...)

Das ist zwar ein wenig mehr als nur ein Spruch, aber es steht unter anderem auch hier:
Beitrag-Nr. 934-30 vom 01.11.2006 23:46 (gerade mal vier Jahre alt).
Sprüche bringen einen in der Regel nicht weiter im Leben.
Aber Lebensregeln helfen da ungemein.
Im Gegensatz zum Spruch reicht aber nicht einmal hinhören.
Lebensregeln sollte man verinnerlichen und auch "leben" erst dann entfalten sie zuverlässig ihre Wirkung.

MfG Ernst Ellert II.

Zitat:

Die Nutzung der Atomenergie hat nach Berechnungen der Umweltschutzorganisation Greenpeace seit 1950 mindestens 204 Milliarden Euro an staatlichen Fördermitteln gekostet.
Weitere 100 Milliarden kämen in Zukunft noch hinzu - selbst ohne die von der Bundesregierung geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,72...
(komplett kopieren dann funktioniert der Link)

Zitat:

Union will Demonstranten an Polizeikosten beteiligen
Legitimer demokratischer Widerstand oder kriminelle Behinderung?
Unionsminister sehen in den Castor-Demonstrationen Letzteres.
Die Grünen verteidigen die Proteste.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2010-...

Unionsminister als Büttel der ATOM - Qulicke haben es gerade nötig dummes Zeug zu reden.
Und wieviel schießt die ATOM-STROM-LOBBY zu?
Diese Schmarotzer, weil sie mit Unterstützung der Politik, Steuergelder abgreifen wo es nur geht. (siehe 1. Zitat)
Diese Verursacher von allem Atommüll sitzen im Sessel und freuen sich noch über Laufzeitverlängerung.
Um natürlich was tun zu können??? Natürlich noch mehr strahlenden Müll zu produzieren.

Ein schönes Wochenende noch.
Ernst Ellert II.

Jetzt haben wir es mal wieder,

Die Regierung diskutiert über 5 € oder evtl um 10 € als oberste Grenze der Hartz 4 Erhöhung und diskutiert und diskutiert.
Hier geht es ja um Geld, dass der Staat locker machen muss, und man will einfach keine Lösung finden.
Dabei trifft es hier genau die, die das Geld am dringensten benötigen

Ginge es um Diätenerhöhung, dann wäre die Sache längst beschlossen

Wenn der Staat dem Bürger etwas geben soll, so läuft die Bürokratie besonders schwergängig.
Wenn aber der Staat Geld kriegen soll, dann gehts ganz schnell.

Mal ´ne bescheidene Frage:
Was versteht man eigentlich unter Aufschwung?

Wenn wieder mehr Waren umgesetzt werden?
Wenn die Firmen ihre Umsätze steigern?
Oder wenn es dem Bürger finanziell besser geht?

Nach dem, was in der Wirtschaft so abgeht, kann ich letzteres mit Sicherheit ausschliessen, denn, obwohl alle von Aufschwung reden, gehts es dem "Normalverdiener" nicht besser.

Dabei sollten doch die 80 Mio Einwohner Deutschlands, von denen alle über 18 letztendlich Wähler sind, die eigenlichen Gewinner des Aufschwungs sein, und nicht die Minderheit der Wirtschaftsbosse.

Für mich bedeutet jedenfalls Wirtschaftlicher Aufschwung, dass es dem Bürger besser geht, und nicht irgend welchen Konzernen. Das ist Lug und Trug.

Was nützt es dem Arbeiter, wenn sich seine Bosse die Taschen voll machen können?
Erst wenn die Reallöhne wieder steigen, dann ist es ein wahrer Aufschwung.

Erst Lobby-Stiftung, dann Staatssekretär
Politiker mit Stallgeruch

Zitat:

Der Hühnermast-Konzern PHW/Wiesenhof bindet über eine Stiftung Politiker und Beamte an sich.
Im Kuratorium saß auch der heutige Staatssekretär Bleser (CDU).

Ein Schelm wer "böses" dabei denkt...oder was...

Zitat:

Der langjährige landwirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Peter Bleser, saß im Kuratorium der Organisation.
Nach Angaben des Verbands von 2006 bis zu Blesers Amtsantritt als parlamentarischer Staatssekretär im Agrarministerium vor einer Woche.
Diese Tätigkeit meldete er nicht der Bundestagsverwaltung, obwohl die Verhaltensregeln für die Parlamentarier das verlangen.

Tarnen, täuschen und verbergen ist in dieser Union ja nichts neues.

Zitat:

Die Initiative LobbyControl stuft die "Heinz-Lohmann-Stiftung" denn auch als Lobbyorganisation ein.
"Es ist üblich, dass Unternehmen mit Stiftungen die politische Landschaft pflegen", sagt Sprecherin Heidi Klein.
Wie andere Lobbyisten lade die Lohmann-Organisation Abgeordnete zu "Parlamentarischen Abenden" ein.
2004 etwa lautete das Thema "Globalisierung der Ernährung. Wie lange lassen sich deutsche Qualitätsstandards noch aufrechterhalten?".
Bei den Kuratoriumssitzungen treffen die staatlichen Entscheidungsträger in vertrauter Runde
beispielsweise auf die PHW-Führungsgruppe um Paul-Heinz und Peter Wesjohann oder deren PR-Berater Peter Engel.

Da kann einem der Appetit auf Fabrik-Geflügel schon verdorben werden bei soviel offensichtlicher Klüngelei, Filz und Vetternwirtschaft.

http://www.taz.de/1/zukunft/konsum/artikel/1/politi...

MfG Ernst Ellert II.

Zitat:

Staat um 850 Millionen Euro geprellt.
Die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt ermittelt gegen mehr als 150 Beschuldigte,
meist Firmenchefs und andere Geschäftsleute.
Der Gesamtschaden für den Staat soll sich auf 850 Millionen Euro belaufen.

Es bleibt abzuwarten wieviel von dem Geld wieder auf der Haben-Seite des Finanzamtes landet.
Wahrscheinlich nur um weitere zwingend notwendige Staatsschulden zu verzinsen.
Aber vom Prinzip her sollten die Strafverfolgungsbehörden doch nachhaltig tätig werden.
Allerdings hege ich die Befürchtung das da nicht viel bei rauskommen wird, weil....

Zitat:

An den sogenannten Umsatzsteuer-Karussellen soll auch die Deutsche Bank mitgewirkt
und 100 Millionen Euro an Umsatzsteuer-Rückerstattung geltend gemacht haben.
Die Bank weise die Vorwürfe zurück, lasse den Fall aber von einer Anwaltskanzlei untersuchen.

Wer wagt es in diesem Land schon den Plutokraten auf die Zehen zu steigen?

http://www.zeit.de/wirtschaft/2011-03/umsatzsteuer-...

MfG Ernst Ellert II.

Weltwirtschaftskrisen und Kriege passieren doch nicht nur aus politischem Grund.

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http://www.youtube.com/watch?v=lOr17X8Td8I&feat...


http://de.wikipedia.org/wiki/Attentat_auf_John_F._K...


http://www.youtube.com/watch?v=rd8wwMFmCeE&feat...

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http://de.wikipedia.org/wiki/Federal_Reserve_System

Schon damals:

Jacob Schiff ließ die New Yorker Handelskammer bei einer Rede 1907 wissen:
„Wenn wir keine Zentralbank mit einer ausreichenden Kontrolle über die Kreditbeschaffung bekommen, dann wird dieses Land die schärfste und tiefgreifendste Geldpanik seiner Geschichte erleben.“

Er bekam etwas später das Federal Reserve System serviert.


http://de.wikipedia.org/wiki/Woodrow_Wilson

Rückblickend urteilte Wilson während einer Vortragsreise durch den Westen der Vereinigten Staaten über den Ersten Weltkrieg,[2] dieser sei vom Ansatz her „ein kommerzieller und industrieller Krieg“ gewesen, „kein politischer Krieg“ (im Sinne der Definition von Clausewitz wonach Krieg die Fortsetzung von Politik mit anderen Mitteln sei).

Er genehmigte die weitreichenden Rechte der Fed und hat das Gesetz nach seiner Amtszeit wiederholt als Fehler bezeichnet.

Der Federal Reserve Act ermöglicht es der Federal Reserve bis heute, Geld ohne Gegenwert zu schaffen und es beispielsweise der amerikanischen Regierung gegen Zinsen zu leihen
(→ fractional-reserve banking - so funktioniert das Geschäft - lies bitte mal nach).


http://www.heise.de/tp/artikel/34/34140/1.html
Der "Gazillion"-Betrug der Federal Reserve
Auf dem Weg in die größte Depression aller Zeiten
Wenn es nach der Untersuchungskommission geht, die vom amerikanischen Präsidenten eingesetzt wurde, so ist die Notenbank für die Weltwirtschaftskrise von 2008 maßgeblich verantwortlich. Doch was nützt uns diese Erkenntnis, wenn die Schuldigen erstens frei herumlaufen oder zweitens noch an der Macht sind.

Sowohl Alan Greenspan als auch Ben Bernanke gehörten eigentlich ins Gefängnis. Die Anklagepunkte lauten: rücksichtsloses Herbeiführen von Börsenblasen, Schüren der Inflation, Enteignung des Mittelstandes durch deflationäre Schocks, Massenmord in der Dritten Welt durch Inflation der Nahrungsmittelpreise sowie das Herbeiführen von Verschuldungsorgien, die Währungskrisen und Staatsbankrotte auslösen können. Es wird Zeit, dass die Verantwortlichen vor ein ordentliches Gericht gestellt werden, damit den Exzessen Einhalt geboten wird. Geschieht dies nicht, werden wir bald Ölpreise von über 200 USD haben und politische Krisen werden den Globus wie ein Krebsgeschwür überziehen.

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http://de.wikipedia.org/wiki/Alan_Greenspan#Ansicht...

Wegen seiner Politik niedriger Zinssätze wurde Greenspan auch „Zins-Eliminator“ genannt. So schreibt Berlinkontor: „Greenspan folgte stets nur seinen eigenen Eingebungen und Überzeugungen - und dominierte nicht selten selbst die Politik im Weißen Haus, im US-Kongress und an den internationalen Finanzmärkten.“
Vielfach wurde Greenspan als heimlicher mächtigster Mann der Welt angesehen ...

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http://de.wikipedia.org/wiki/Rothschild#Die_Rothsch...

Die Rothschild-Söhne stiegen binnen weniger Jahrzehnte zu den führenden Bankiers Europas auf. Jeder von ihnen wurde geadelt. Sie finanzierten Staaten, Unternehmen, Eisenbahnen und den Bau des Sueskanals. Die fünf Niederlassungen in Frankfurt, Wien, London, Paris und Neapel operierten zwar unabhängig voneinander, waren jedoch durch einen alle fünf Jahre überarbeiteten und erneuerten Vertrag miteinander verbunden. Geschäftliche Operationen erfolgen meist in enger Zusammenarbeit. Die erzielten Gewinne wurden sowohl nach Leistung und als auch nach familiären Verpflichtungen unter den Brüdern und ihren Nachkommen aufgeteilt. Trotz immer wieder auftretenden Interessenkonflikten, erneuerten die verschiedenen Familienzweige bis 1905 den Partnervertrag stets aufs Neue.

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http://www.bornpower.de/rothpari3.htm
Maurice de Rothschild (1881-1957)
Durch großzügige Erbschaften von Verwandten wie von seinem Onkel Adolphe de Rothschild und seiner Tante Julie verfügte Maurice zusätzlich über ein großes Vermögen, das er weiter zu mehren wusste.
Im 2. Weltkrieg verdiente er in den USA ein Riesenvermögen durch Spekulationen an den Börsen- und Produktenmärkten (er kaufte Rohstoffe, die nach dem 2. Weltkrieg im Wert stark stiegen). Dadurch stieg er zum reichsten Rothschild auf.


Sein einziger Sohn:
Edmond de Rothschild (1926-1997)

Edmond war der Reichste lebende Rothschild und baute sich ein eigenes Bank- und Wirtschaftsimperium auf. Er gründete Finanzinstitute und Banken in der Schweiz und Frankreich (Edmond de Rothschild-Bank/Schweiz, Banca Privata/Lugano, Comp. Financiere Rothschild/Genf) und machte sich einen Namen als Venture Capitalist.


Sein Sohn:
Benjamin de Rothschild (1963- )
Benjamin erbte den Großteil des Vermögens von Edmond und baute die Stellung der Banken weiter aus. Das Bilanz-Magazin schätzte 2000 sein Vermögen aus 2 bis 3 Milliarden SFR.


Das sind nur einzelne Leute eines großen Imperiums, das über die amerikanische Politik immensen Einfluss hat.

Ganz zu schweigen über den europäischen Ast ... wirklich schlimm wird dann die finanzielle Verbindung mit dem Militärisch-industriellen Komplex.


http://de.wikipedia.org/wiki/Milit%C3%A4risch-indus...

am Beispiel "Afghanistankrieg" als Folge des 11.September 2001:

...
Der NATO-Rat hatte am 4. Oktober 2001 die Vorgänge des 11. September 2001 als Angriff auf einen der NATO-Staaten erklärt und erstmals in seiner Geschichte den Bündnisfall nach Art. 5 NATO-Vertrag beschlossen, wonach „ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird“ und daraufhin „in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung“ Beistand geleistet wird. Solange die Anschläge des 11. Septembers 2001 dem damals durch die Taliban regierten Staat Afghanistan unmittelbar oder mittelbar zugerechnet werden konnten, galt die Beteiligung von NATO-Staaten aufgrund des Bündnisfalls als weniger problematisch als sie es nach dem Sturz der Taliban Ende 2001 ist. Umstritten ist auch die zeitliche Unbegrenztheit des Bündnisfalls.
Nationales Mandat der Truppensteller-Länder [Bearbeiten]

Die Länder, welche Truppen für den Einsatz stellen möchten, beschließen im Rahmen des UN-Mandates national das Mandat für ihre eigenen Truppen und wie dieses ausgestaltet ist (Rules of Engagement). Für den deutschen Militäreinsatz in Afghanistan gilt, dass die deutsche Regierung für den Einsatz bewaffneter Streitkräfte einen Parlamentsbeschluss des Bundestages[28] benötigt. Dieser muss regelmäßig verlängert werden. Die Legitimität der Beteiligung deutscher Truppen an der ISAF-Mission wird aus verfassungs- und völkerrechtlicher Sicht vielfach bestritten.
Kombattantenstatus für die Taliban [Bearbeiten]

Präsident Bushs Entscheidung vom 7. Februar 2002, den Taliban den Kombattantenstatus zu verweigern und damit die Geltung des Kriegsvölkerrechts einzuschränken, wird heute überwiegend als juristisch nicht gerechtfertigt angesehen.


Unfassbare Arroganz und Ignoranz, die wiederholt in wirtschaftlicher Ausbeutung der Nato-länder gipfelt.




Real