Hans-m
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Beitrag Nr. 1672-21
28.10.2011 09:10
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Ernst Ellert II schrieb in Beitrag Nr. 1672-20:Wenn die Verantwortlichen in Brüssel nicht wissen wozu ausgeschlafenes Cockpit-Personal gut ist...
Ernst Ellert II
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Beitrag Nr. 1672-22
10.05.2016 13:44
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Ernst Ellert II
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Beitrag Nr. 1672-23
12.05.2016 22:43
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Ernst Ellert II
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Beitrag Nr. 1672-24
29.06.2016 00:25
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Man wird sehen ob ihm das gelingt......Zitat:Juncker bestätigt Ausschluss nationaler Parlamente
Der Chef der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, will über das Freihandelsabkommen mit Kanada nur das EU-Parlament abstimmen lassen.
28.06.2016
Quante
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Beitrag Nr. 1672-25
29.06.2016 04:51
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Ernst Ellert II
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Beitrag Nr. 1672-26
30.10.2016 14:19
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http://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/handelspakt...Zitat:Handelspakt Ceta von EU und Kanada unterzeichnet
Rechtlich gesehen ist das Einholen einer Einverständnis in diesem speziellen Fall eigentlich nicht erforderlich. Da der Bundesgerichtshof jedoch Abmahnungen als "allgemeines Lebensrisiko" bezeichnet und die Rechtsverteidigung selbst bei unberechtigten Abmahnungen immer vom Abgemahnten zu tragen ist (nein, das ist kein schlechter Scherz) und da Abmahnungen nicht selten in Unkenntnis der genauen Sachlage erfolgen, möchte ich mit diesem Hinweis dieses "allgemeine Lebensrisiko" ein Stück weit reduzieren.