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Nachrichten aus Berlin

Thema erstellt von Ernst Ellert II 
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Beiträge: 2.939, Mitglied seit 17 Jahren
Die Schwarz-gelbe Koalition ist gegen kostenlose Telefon-Warteschleifen
und gleichzeitig gegen den Michel von dem sich alle gerne wählen lassen.

Die Forderung der Grünen nach kostenlosen Telefon-Warteschleifen bei Service-Nummern ist nachvollziehbar,
denn warum etwas bezahlen wenn gar keine Leistung erbracht wird.
Diese Auffassung entbehrt nicht der Logik und ist für jeden der eine solche Leistung in Anspruch nimmt mehr als gerecht.
Warten müssen ist gleich keine Leistung empfangen ist gleich kostenfrei.
Der Anruf wird entgegengenommen ich erhalte die Leistung also wird bezahlt.
So sollte es sein und so könnte es sein, wenn nicht....

Union und FDP stimmten am Donnerstagabend ohne Aussprache im Bundestag dagegen,
dass die Verbraucher erst dann zahlen sollen, wenn sie mit einem Berater verbunden sind;
sie folgten damit einer Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie.
Allerdings will die schwarz- gelbe Koalition die Warteschleifen günstiger machen.

Das ist politischer BETRUG wie ich meine...
Es wird eine nicht erbrachte Leistung mit einem Entgeld belegt.
Tatsache ist, in der Warteschleife erhält der Anrufer keine Leistung.
Dieses "keine Leistung erhalten" ist per Gesetz nun kostenpflichtig.

Zitat:
§ 263 StGB
Betrug
(1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.

Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie hat seine Lobbyarbeit prima erledigt,
und die Kumpane von Union und FDP sorgen dafür das wir alle bluten müssen, gleich per Gesetz.
Zitat:
Rund 700 Testanrufe ergaben nach Angaben der Grünen, dass die Verbraucher bei Warteschleifen mit zweistelligen Euro-Beträgen und bis zu 18 Minuten Wartezeit rechnen müssen. Spitzenreiter bei den Kosten sei die 0900-Esoterik-Seite "Tarot König" mit 22 Euro bei 12 Minuten gewesen. Bei der 0180-Servicenummer des Telefon-Anbieters Alice (14 Cent pro Minute) sei die Warteschleife 18 Minuten lang gewesen.
Quelle und mehr Infos:

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Schwarz-gelb...

Natürlich OHNE Aussprache, so knapp vor der Wahl in NRW.

MfG Ernst Ellert II.
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Beiträge: 2.998, Mitglied seit 15 Jahren
Ich sags ganz kurz:

Kaum sind die Wahlen vorbei sitzen die Politiker wieder im warmen Nest und zeigen den Bürgern "da unten" wer zu sagen hat.

So sieht das wahre Gesicht derer da oben aus!

Der "kleine Mann" hat die Macht genau 5 Sekunden, nämlich die Zeit, die er braucht das Kreuzchen auf dem Wahlzettel zu machen. Dann hat er wieder das Maul zu halten und 4 jahre zu kuschen.

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Beitrag zuletzt bearbeitet von Hans-m am 11.05.2010 um 12:30 Uhr.
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Beiträge: 2.939, Mitglied seit 17 Jahren
Bei: http://www.n-tv.de/politik/Mittelstands-Union-verla...
ist zu lesen:
Zitat:
Der Vorsitzende der CSU-Mittelstands-Union, Hans Michelbach, hat ein Ende der Debatte über Steuererhöhungen gefordert. Forderungen nach Steuererhöhungen seien "populistischer Unsinn, der sofort ein Ende finden muss", erklärte Michelbach in München. Es gebe kein Problem auf der Einnahmen- sondern auf der Ausgabenseite, erklärte der CSU-Wirtschaftspolitiker.
Wer die Einkommensteuer erhöhe, schwäche den Motor der deutschen Wirtschaft und vernichte Arbeitsplätze.
Wen will die Mittelstands Union denn vertreten der nicht schon unter dem Dach der FDP zu Hause ist?
(SATIRE)Wir haben ja erlebt wie eine niedrige Einkommenssteuer die Wirtschaft ankurbelt und Arbeitsplätze schafft.
Deshalb haben wir zur Zeit auch viel zu viel Arbeitsplätze.(SATIREENDE)
Zitat:
"Die Koalition muss im Zuge der Haushaltsberatungen noch einige weitere Milliarden Euro an Einsparungen herausholen", erklärte er. "Zwei bis drei Milliarden Euro" seien eine "gute Größenordnung". Es müssten nun "mit ökonomischer Vernunft die richtigen Impulse" gesetzt werden.
Das ist richtig.
Wer einmal mit dem auspressen angefangen hat sollte das bis zum Ende konsequent durchziehen.
Bis auch wirklich nichts mehr zu holen ist, und das letzte Quentchen rausgequetscht ist.
Zitat:
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisierte die Diskussionen um eine Anhebung des Spitzensteuersatzes: "Wir haben in der Koalition ein ausgewogenes und den Aufgaben gerecht werdendes Paket vereinbart. Es ist jetzt geboten, dass alle in der Koalition dieses Paket auch bei den Bürgern vertreten und dafür werben."
Vielleicht sollten sie nicht nur bei den Bürgern werben,
sondern besser mal mit gutem Beispiel voran gehen.
Zitat:
"Wir müssen den Menschen in einer schwierigen Zeit Verlässlichkeit bieten. Nur so können wir wieder Vertrauen gewinnen."
Verlässlich ist in Berlin nur eins.
Wer sich auf diese Truppe verlässt, ist verlassen.
Ausgenommen natürlich die Lobbyisten, die sind gut aufgehoben dort.
Wo sie doch auch so fürstliche Geschenke machen.

MfG Ernst Ellert II.
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Beiträge: 2.939, Mitglied seit 17 Jahren
Die jüngsten Pläne unserer Regierung die immer zahlreicher werdenden Mittellosen unserer Gesellschaft am kurzen Zügel zu halten.

Zu diesem Zweck wird die deutsche Post dazu missbraucht ab Herbst zunächst Briefe von Arbeitslosen
und Kindergeldempfängern einzuscannen und an die zuständige Arbeitsagentur weiter zu leiten.
Mitte September soll das Pilotprojekt für die Umstellung der Papier-Akten auf elektronische Akten
zunächst in Sachsen-Anhalt und Thüringen starten.

Dem Datenschutz, so heist es, wäre natürlich oberste Priorität eingeräumt.
Man bedenke das in diesem Land schon Festplatten und ganze Rechner mit sensibelen
und wichtigen Daten aus gesicherten und geschützten Bereichen verschwunden sind.

Weiter heist es in dem Bericht die persönlichen Daten seien mit der elektronischen Akte "so sicher wie bisher".

Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/bundesagenturfuerar...

Wer es dann glaubt....(nachdenk und grübel)

Die Bundesagentur für Arbeit schafft das Post und Fernmeldegeheimnis ab, in dem es unter anderem heist:
Eine Beschlagnahmung von Briefen ist gem. § 94 StPO möglich.
Dabei dürfen verschlossene Postsendungen jedoch grundsätzlich nicht von der Polizei
oder dem Staatsanwalt geöffnet werden, sondern nur vom Richter (§ 100 Abs. 3 S. 4 StPO).


Das Scanner-Personal wird aus "Ein-Euro-Kräften" rekrutiert, die sind am billigsten.
Und die dürfen dann das was bisher sogar Staatsanwälten und Polizeibeamten verboten war.
Schöne neue datengeschützte Welt......
Dementsprechend werden Datansammelfirmen oder Agenturen gut an das sensibele Material herankommen.

Und ganz schlimm für die Betroffenen...
alle original Unterlagen die eingesand werden müssen um etwas zu beantragen, sind unwiederbringlich verloren.
Ein Beweis einer eingehaltenen Frist wird so auch nicht mehr möglich sein.
Wenn doch mal was wegkommt.... "war ich nicht, das war der Scanner" ist dann ein schwacher Trost.

Also sind wieder die, die eh' schon am wenigsten haben mit den tiefsten Bisswunden versehen.
Und das mit "an dem kurzen Zügel gehen" klappt so bestimmt noch besser, meint unsere Regierung.
Denn sonst würden die so einen Blödsinn gar nicht erst anfangen, oder was meint Ihr dazu?


Mit den besten Grüßen.
Ernst Ellert II.
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Beiträge: 2.939, Mitglied seit 17 Jahren
Die Bundesregierung fordert von der Bevölkerung Verzicht in allen Bereichen. Alle müssen sparen,
oder gar schlimme Einschnitte in ihrem finanziellen Alltag befürchten. Wer aber sind letztendlich alle?

Bis heute hebe ich angenommen Bundestagsabgeordnete bekommen ihre Diäten (also feste bezüge)
und eine steuerfreie Kostenpauschale, etwa für den Unterhalt des Bürgerbüros und dergleichen mehr.
denn so ein Abgeordneter hat ja jede menge Aufgaben zu bewältigen. Seinen Wahlkreis gibt es ja auch noch.
So weit, so gut.... aber es gibt da noch viel mehr....
Für 1.000,- Euro monatlich darf jeder Abgeordnete frei über ein "Sachleistungskonto" verfügen.

622 Abgeordnete mal 1000 = 622.000 mal 12 = 7,464 Millionen Euro.

So kommt es dann, das zum Beispiel 115 Parlamentarier 396 Füllfederhalter und Stifte einer teuren Marke ordern
und die Rechnung dafür in Höhe von 68.800 Euro vom Steuerzahler beglichen wird.
Zitat:
Sogar Abgeordnete, bei denen klar war, dass sie aus dem Parlament ausscheiden werden,
hätten noch eine ganze Reihe goldener Füller geordert.
Quelle und mehr:

http://www.n-tv.de/panorama/Goldene-Fueller-als-let...

So macht sparen natürlich besonders Spass.
Mit den besten Grüßen.
Ernst Ellert II.
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Da fährt unsere Angie Merkel mal eben zum WM-Spiel Deutschland Argentinen, das mal eben 100 000 € !! kostet.

Und zahlen soll es der Steuerzahler


Wie können die Lügner und Verbrecher da oben behaupten, es ginge Deutschland finanziel schlecht, wenn für so eine Schei... noch Geld übrig ist.

Soll die gute Angie ihre Reise doch aus eigener Tasche zahlen! Meine Firma zahlt mir auch nicht mal eben ´ne Reise zur WM
Zudem haben wir, trotz vermeintlicher Staatsverschuldung, noch genug Geld, um die Griechen zu unterstützen.
Wer soll, unter den gegebenen Fakten, den Regierenden da oben noch Vertrauen schenken?

Ich vergesse mal meine verbale Etikette und sage: Es kotzt mich an

Ausserdem:
Ich frag mich, was daran so teuer ist, selbst wenn sie First Class fliegen würde und im 7 Sterne Hotel übernachtet, so sehe ich keine Relation zu dem Betrag.
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Beiträge: 2.939, Mitglied seit 17 Jahren
Deutschland steht vor Vollbeschäftigung steht in der "ZEIT"

Die deutsche Arbeitslosenquote könnte in den kommenden Jahren auf Werte fallen,
wie sie früher in Westdeutschland üblich waren.
Das geht aus Prognosen des Forschungsinstituts Kiel Economics hervor.

2014 soll es dann in unserem Land nur noch 1,84 Millionen Arbeitslose geben.
Das soll dann eine Quote sein von knapp 4,5 %.

Natürlich werden die Arbeitslosen immer weniger.
Jeder schnappt sich vier oder fünf 400-Euro-Job's
und schon gehts los mit dem Kohle verdienen.

In der Gegenrechnung müssten die Aufwendungen für die Arge ins bodenlose fallen.
Das ist aber nicht der Fall weil selbst Vollzeitbeschäftigte für Ihre Sklavenhalter am Hungertuch nagen.

Und solche Machwerke....

http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-07/arbeitslosigk...
sollen dann gute Stimmung verbreiten und Sand in die Augen streuen.
Die Urheber des ganzen sind....

http://www.kieleconomics.de/impressum
Ganz zu Anfang Ihrer Selbstdarstellung steht natürlich.....
Zitat:
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt.
Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte
können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.
Was haben auch politische Prognosen mit Richtigkeit oder gar Vollständigkeit zu tun?
Ein "Institut für Weltwirtschaft" war wohl der Herrausgeber.
Man darf getrost darüber Nachsinnen wer diese bestimmt nicht preiswerte Studie in Auftrag gegeben hat.

MfG Ernst Ellert II.
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Ernst Ellert II schrieb in Beitrag Nr. 1646-7:
Die deutsche Arbeitslosenquote könnte in den kommenden Jahren auf Werte fallen,
wie sie früher in Westdeutschland üblich waren.
Das geht aus Prognosen des Forschungsinstituts Kiel Economics hervor.

2014 soll es dann in unserem Land nur noch 1,84 Millionen Arbeitslose geben.
Das soll dann eine Quote sein von knapp 4,5 %.

Natürlich werden die Arbeitslosen immer weniger.
Jeder schnappt sich vier oder fünf 400-Euro-Job\\'s
und schon gehts los mit dem Kohle verdienen.

Ganz richtig erkannt!

Trau keiner Statistik, die Du nicht selbst gefälscht hast.

Jeder, der einen Job hat, und wenn es nur ein Teilzeitjob ist, der fällt aus der Statistik heraus.

Und das ist der grösste Betrug in der Arbeitswelt.
Korrekter Wiese müsste jeder, der nur einen Teilzeitjob, von z.B 50 % hat, weiterhin als 50% Arbeitsloser geführt werden, einer der 75 % Arbeit als 25% Arbeitsloser usw..
Dann käm die ganze Wahrheit ans Licht, und wir hätten eine Arbeitslosenquote, die auf keine Kuhhaut mehr passt.

Es wird Zeit die Darstellung der "Arbeitslosenstatistik" zu ändern.
Wie wäre es, wenn sie durch eine "Erwerbsstatistik" ersetzt würde.

Das würde bedeuten, bei angenommen 5% Erwerbslosen, so hätten 95% ihren Erwerb durch Arbeit, und 5% durch Unterstützung vom Staat. Jeder Euro, der ausgezahlt würde, käme mit in die Statistik.
Auch Arbeiter in Minijobs, die zusätzlich Hartz 4 als Unterstützung erhalten, würden, im Verhltnis ihrer Einkünfte, in die Statistik mit einfließen

Verdient z.B jemand 400 € (*) durch seinen Job und 400 € (*) durch Hartz 4, so ist er zu 50% im Erwerbsleben und zu 50% Bezieher von Sozialleistungen.

(*)= fiktive Zahlen, ich kenne die Sätze nicht


Dann würde Volk endlich mal sehen, wie der kleine Mann mittlerweile im Arbeitsleben für Hungerlöhne ausgebeutet wird. Alles was bisher darüber bekannt ist ist doch nur die Spitze des Eisbergs.

Aber das wollen die Politiker doch garnicht. Nur so lange das Volk dumm gahalten wir, klappts auch mit dem Regieren.
Dann lieber die Kassenbeiträge erhähen, zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung und den Griechen Milliarden in den Ar... schieben, und dem Volk weiter vorlügen, wie schlecht es Deutschland geht.
Ein Land, das Milliarden einfach ins Nachbarland verschleudern kann, dem kann es so schlecht garnicht gehen.

Aber Hauptsache es gbt Geld für Diätenerhöhungen, eine Reise der Kanzlerin zur WM, auf Staatskosten natürlich, usw usw....
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Beiträge: 2.939, Mitglied seit 17 Jahren
Zustimmung zu Atomenergie wächst...heist die Überschrift bei Focus-online.
Zitat:
In Deutschland wächst einer Forsa-Umfrage zufolge die Zustimmung zur Atomenergie.
Angesichts der deutlichen Ergebnisse spricht Forsa-Chef Güllner von einer „regelrechten Entdämonisierung der Kernkraft“.
Wie wir alle wissen liegt der ATOM-Lobby sehr viel daran ihre alten maroden Dreckschleudern weiter zu betreiben.
Interessenkonform dazu versucht die Regierung Lizenzverlängerungen zu versteigern.
Und das Forsainstitut liefert prompt die passeneden Umfrage-Ergebnisse.
Zitat:
In einer aktuellen Forsa-Umfrage für den FOCUS sagten 81 Prozent der Befragten, auf Kernenergie könne nicht völlig verzichtet werden.
Unter den Grünen-Anhängern sind inzwischen 60 Prozent der Meinung, dass die Atomkraft nötig sei, um die Stromversorgung hierzulande zu sichern.
Bei den Sympathisanten der Linkspartei teilen 79 Prozent diese Ansicht, bei den SPD-Sympathisanten 81 Prozent,
bei der Union 90 Prozent und bei der FDP 93 Prozent.
Alternative Energien überzeugen der Umfrage zufolge noch nicht. Nur 30 Prozent der Befragten glauben,
dass der Bedarf durch erneuerbare Energien auf absehbare Zeit gedeckt werden könne.
Auch bei den Anhängern der Grünen sind es nur 43 Prozent.
Und das beste kommt zum Schluss des Artikels, ganz am Ende......
Zitat:
Das Meinungsforschungsinstitut Forsa befragte für FOCUS vom 12. bis 15. Juli 2002 repräsentativ ausgewählte Personen.
Diese Zahlen sind tatsächlich acht Jahre alt.
Welchen Bezug haben diese Werte wohl zur aktuellen Sachlage?
Zumal ist es doch sicher....(befragte für FOCUS vom 12. bis 15. Juli 2002 repräsentativ ausgewählte Personen.)
wenn man die Umfrage direkt vor der Tür eines AKW's macht, welche anderen Antworten erwartet man denn dann?
Außerdem sind dem Forsainstitut in der Vergangenheit schon die verschiedensten Manipulationen bewiesen worden.
Zitat:
2003 war der Vorwurf laut geworden, Forsa habe eine Umfrage zum Thema Studiengebühren manipuliert,
die im Auftrag des der Bertelsmann-Stiftung nahestehenden Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) erstellt worden war.
Es hieß in den Ergebnissen: "Die Mehrheit der Studierenden (59%) und die Mehrheit der Bevölkerung (67%) äußern im November 2003,
dass sie Studiengebühren befürworten würden, wenn diese den Hochschulen direkt zugute kommen und durch Darlehen finanziert werden können."
Diese Ergebnisse wurden in einer Pressemitteilung des CHE im Dezember 2003 veröffentlicht und von einigen Zeitungen übernommen.
Später wurde laut der Süddeutschen Zeitung vom CHE indirekt eingeräumt,
dass die Befragten sich tatsächlich nur zwischen verschiedenen Modellen von Studiengebühren,
nicht aber gänzlich dagegen entscheiden konnten.

Die Autoren der NachDenkSeiten erhoben 2007 den Vorwurf,
Forsa habe sich mittels einer manipulierten Umfrage an einer Kampagne der arbeitgebernahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft
zur Einführung einer privaten Pflegeversicherung beteiligt.

Forsa war das involvierte Institut bei der 2009 an die Öffentlichkeit gekommenen PR-Affäre der Deutschen Bahn.
Über verdeckte Zahlungen der Deutschen Bahn wurden Umfragen mit Suggestivfragen in Auftrag gegeben,
die eine Ablehnung des Lokführerstreiks von 2007 und eine Befürwortung der Bahnprivatisierung aufwiesen.
Quellen und mehr Informationen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Forsa-Institut

http://www.focus.de/politik/deutschland/umfrage-zus...

Bei dieser neuen Bürgerverdummung haben beide einen massiven Tadel verdient,
zum einen Focus online als Auftraggeber, der jetzt wieder 8 jahre alte Zahlen zu Geld machen will,
wenn nicht sogar tatsächliche politische Absichten dahinterstehen.
und zum anderen natürlich wieder das Forsainstitut, die das eine "Entdämonisierung der Kernkraft" nennt.
Wie schön wäre es, wenn die Radioaktivität sowohl am Entstehungsort, wie auch später beim strahlenden Müll,
kräftig hellgrün oder neongelb leuchten würde, damit sie auch von jedermann deutlich gesehen werden könnte.

Mit betrüblichen Grüßen.
Ernst Ellert II.
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Beiträge: 44, Mitglied seit 18 Jahren
Was erwartest du Ernst, die Pressehoheit liegt noch zig Jahren bei den Siegermächten.

Wir sind immer noch im Waffenstillstand und haben keine eigene Verfassung, nur ein GG, das auch noch nach belieben verändert wird so wie man es braucht.

Mit der Transmutationstechnik sollen hochradioaktive Abfälle direkt im Kernkraftwerk in ungefährlichere umgewandelt werden können. Wieso entwickelt man hier nicht weiter?
Signatur:
Live ist Live
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Beiträge: 2.939, Mitglied seit 17 Jahren
Logikout schrieb in Beitrag Nr. 1646-10:
Was erwartest du Ernst, die Pressehoheit liegt noch zig Jahren bei den Siegermächten.

Wir sind immer noch im Waffenstillstand und haben keine eigene Verfassung, nur ein GG, das auch noch nach belieben verändert wird so wie man es braucht.

Mit der Transmutationstechnik sollen hochradioaktive Abfälle direkt im Kernkraftwerk in ungefährlichere umgewandelt werden können. Wieso entwickelt man hier nicht weiter?
Hallo Logikout und guten Abend.

Meine Erwartungen liegen in der Regel sehr niedrig, so spart man sich die eine oder andere Enttäuschung. ;-)
Aber wenn sich pro Jahr einer an die Strin fasst....."ach so läuft der Hase" wär das doch schon gut, finde ich.

Welche Siegermächte meinst Du?
Der Diktator heist PROFIT und seine Helfershelfer sind die Gebrüder ZINS und ihre Vettern ZINSESZINS.
ALLE anderen sind Verlierer.
Ob Verfassung, Grundgesetz, Waffenstillstand, Friedensvertrag oder keinen, alle werden ausgequetscht bis nichts mehr kommt.

Bei der Transmutationstechnik sieht es so aus.....
Zitat:
Der zur Erprobung des Konzepts geplante Brutreaktor bei Kalkar wurde jedoch nie in Betrieb genommen.
(...)
Der Sicherheitsvorteil dieses Entwurfs ist jedoch mit dem Nachteil behaftet,
dass eine derartige Transmutationsanordnung große Mengen Energie verbraucht.
Quelle Wikipedia.....http://de.wikipedia.org/wiki/Transmutationstechnik

Da müssten die AKW Betreiber viel von der Energie die sie uns teuer verkaufen in den eigenen Dreck investieren.
Das machen sie, clever wie sie sind, lieber auf unsere Kosten.....
Der Iserlohner Kreisanzeiger schreibt heute......
Zitat:
Das Bundesforschungsministerium schätzt die künftigen Ausgaben des Bundes für den Rückbau alter Atomanlagen auf etwa 5,4 Milliarden Euro bis zum Jahr 2035.
Zusammen mit den bereits angefallenen Kosten summieren sich die Gesamtausgaben auf rund 10,6 Mrd. Euro.
Die Quelle liegt mir hier leider nur geruckt vor.

Immer schön den dummen Steuerzahler blechen lassen... das schont die Gewinne ungemein.
Das ist für die Betreiber viel günstiger als eine optimal weiterentwickelte und erprobte Transmutationstechnik.

Mit den besten Grüßen.
Ernst Ellert II.
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Neue Regelung aus Berlin

Verkehrsminister Ramsauer will nun erfolgreich Winterreifenzwang einführen

http://www.spiegel.de/auto/aktuell/0,1518,721501,00...
(den Link bitte in die Browserzeile kopieren)
Zitat:
Bisher sind die Vorschriften zur Bereifung bei Schnee und Matsch nur vage - künftig aber soll in Deutschland eine klare Winterreifenpflicht gelten. Verkehrsminister Ramsauer kündigte eine entsprechende Neuerung an, die noch vor Beginn der kalten Jahreszeit in Kraft treten soll.
Ramsauer reagiert damit auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg vom Sommer. Dieses hatte Vorschriften in der Straßenverkehrsordnung zu Reifen für die Wintermonate für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht urteilte, dass die Regelungen vage formuliert sind und damit gegen das sogenannte Bestimmtheitsgebot für Gesetze verstoßen.
Vielleicht klappt es ja im zweiten Anlauf.
Beim ersten Mal waren ja sprachliche Hürden zu bemängeln. ;-)
Andernorts kann man sich ab und an auch schon mal darüber wundern,
zu was für skurilen Verwicklungen die Sprache führen kann. ;-)

Mit den besten Grüßen.
Ernst Ellert II.
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Wenn es die Winterreifenpflicht gibt, so muss es auch eine Sommerreifenpflicht geben.
Denn sonst könnten die Autofahrer genau den umgekehrte Weg einschlagen und in Zukunft auf die Sommerpneus verzichten.

Nehmen wir mal an ich wäre Rentner, brauche mein Auto nicht regelmässig, sondern fahre nur mal bei Sonnenschein zum Angeln oder zum Wandern etc.
Das mache ich sicher nur bei gutem Wetter, also auch im Winter nur bei gutem Wetter. Wenn die Polizei mich dann erwischt soll ich Strafe zahlen, nur weil ich Sommerreifen drauf habe?

Das finde ich einfach nicht angemessen!!

Und was ist, wenn ich Juli-August, bei 30 °C im Schatten, mit Winterreifen erwischt werde, weil ich mir von meiner mikrigen Rente nur einen Satz Reifen leisten kann.
Bei einer so geringen Fahrleistung hält ein Satz Reifen angenommen 4 Jahre , Je ein Satz Winter- und Sommerreifen dann entsprechend 8 Jahre. Die sind dann so hart wir Korkplatten, was für die Verkehrssicherheit bestimmt keinen Vorteil bringt.

Man sollte doch besser an den klugen Menschenverstand und das Verantwortungsbewusstsein der Autofahrer appellieren

Brauchen die Deutschen denn für jeden Schei... einen Parragraphen?
Wie sieht`s denn bei unseren Nachbarn in Österreich und Schweiz aus, oder Benelux, Dänemark, Frankreich, England usw.
Und ist diese Regelung mit dem EU-Recht konform?

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Der Erfahrene erkennt, dass er nicht alle Probleme lösen kann
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Beitrag zuletzt bearbeitet von Hans-m am 06.10.2010 um 13:00 Uhr.
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Hans-m schrieb in Beitrag Nr. 1646-13:
(...)
Brauchen die Deutschen denn für jeden Schei... einen Parragraphen?
(...)
Natürlich brauchen die Deutschen denn für jeden Scheiß einen Parragraphen!!!

Schon vergessen....1970 bei etwas mehr als 50 Mio Einwohnern 19.193 Verkehrstote.
Da waren die Gründe keinen Gurt zu benutzen echt phantasievoll und zahlreich.
Von "ich fahr ja nicht weit", über "natürlich schnall ich mich auf der Autobahn an"
bis zu "anschnallen ist nur was für die die vorne sitzen"........
Dann kam die Gurtpflicht, und schon waren es 1985 NUR noch 8.400 Tote auf den Straßen.

Und selbst heute bei über 80 Mio Einwohnern ist bei 4.152 Verkehrstoten immer noch jeder einer zu viel.

Leider erschließt sich Dir der Sinn solcher Vorschriften nicht.
Die sind nicht für Dich und mich und alle anderen gedacht,
die wir wissen wie mans macht, das man überall gesund und heil ankommt.


Sondern für die Hirnlosen Hohlköpfe die sich jedes Jahr aufs neue
Mitte Dez. oder Jan. vom heimtückischen Winter überraschen lassen.

Die selben sind es, die dafür verantwortlich sind,
das jeden Winter wieder neues Unheil über unbeteiligte herreinbricht.
Die unbelehrbaren, die jedes Jahr den gleichen Blödsinn verzapfen.
Und genau für diese Typen sind diese Vorschriften unumgänglich.
Sonst hätten die Ordnungshüter ja keine Möglichkeit des vorgehens.

Und letztendlich sollte, wer keine Kohle für gescheite Reifen hat,
entweder ein preiswerteres KFZ fahren mit vernünftiger Besohlung,
oder es ganz drangeben und Taxi-fahren das ist dann billiger und nicht so gefährlich.

Mit den besten Grüßen.
Ernst Ellert II.
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Ernst Ellert II schrieb in Beitrag Nr. 1646-14:
Leider erschließt sich Dir der Sinn solcher Vorschriften nicht.
Die sind nicht für Dich und mich und alle anderen gedacht,
die wir wissen wie mans macht, das man überall gesund und heil ankommt.

Sondern für die Hirnlosen Hohlköpfe die sich jedes Jahr aufs neue
Mitte Dez. oder Jan. vom heimtückischen Winter überraschen lassen

Ach ja, ich vergaß, dass man heutzutage bereits den Lappen kriegt, wenn man halbwegs geradeausfahren kann.
Die Prüfungen sind einfach zu lasch heutzutage.

Aber ich seh den Vorteil in der Sache:

Die Gemeinden kalkulieren die Knöllchengelder bereits in Ihren Haushalt mit ein.
Also: So lange es noch genügend ignorante, egoistische, oder dumme Autofahrer gibt, sind die Stadtkassen voll.
Also schön weiter zu schnell fahren, den Gurt nicht anlegen, Sommerreifen fahren, falsch Parken usw.
Dann werden wenigstens keine Steuern und Abgaben erhöht, weil die Verkehrssünder den grössten Teil finanzieren.
Auch die Extraflächen auf dem Friedhof kann man damit ankaufen, um die zusätzlichen Verkehrstoten zu beerdigen.

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Beitrag zuletzt bearbeitet von Hans-m am 07.10.2010 um 12:35 Uhr.
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Hans-m schrieb in Beitrag Nr. 1646-13:
(...)
Brauchen die Deutschen denn für jeden Schei... einen Parragraphen?
(...)
Und ist diese Regelung mit dem EU-Recht konform?
Focus-online schreibt dazu.....
Zitat:
An einer verbindlichen europäischen Kennzeichnung wird derzeit auf EU-Ebene gearbeitet. Mit der Verordnung Nr. 661/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 wurden bestimmte Anforderungen an Reifen festgelegt. Seitdem werden Verfahren, Prüfungen und Anforderungen diskutiert. Doch in diesem Winter dürfte der EU-Norm-Winterreifen nicht mehr kommen.

http://www.focus.de/auto/ratgeber/recht/tid-20095/v...
d_560066.html

(Link bitte komplett in Browserzeile kopieren)

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Hans-m schrieb in Beitrag Nr. 1646-15:
(...)
Die Gemeinden kalkulieren die Knöllchengelder bereits in Ihren Haushalt mit ein.
(...)
Natürlich tun sie das lieber Hans-m und guten Tag.
Und das treibt mit unter schon skurrile Blüten.
(Skurrilität bezeichnet eine auffallend unkonventionelle oder seltsame Idee, Situation, Sache oder Verhaltensweise)

Andern Ortes fällt der nachlassende Fleiß der Obrigkeit auf, nicht so bei uns.
Hier passiert es neuerdings und regelmäßig das das Ordnungsamt Knöllchen verteilt.
So zum Beispiel bei meinem Nachbarn.
Hatte er doch verbotener Weise auf der falschen Strassenseite geparkt, in Fahrtrichtung links.
Und das noch in einer 30-ßiger Zone ohne Durchgangsverkehr.

Na ja....was solls, falsch ist nun mal falsch und man überweist diese "Spende an die Kommune".
Das interessante und neue an diesem Knöllchen war die protokolierte "Tatzeit".
Eine Nacht von Samstag auf Sonntag um 23.42 Uhr.

Ja ihr Ungläubigen es gibt Gemeinden wo das Ordnungsamt Spätschichten schiebt um nur ja nicht eine Verfehlung ungesühnt zu lassen.
Gemessen an der früher beobachtbaren negativen Arbeitswut ist da ja ein Fortschritt...
Wenn das aber kein normaler Fleis ist, was ist es dann....?

Augenzwinkernd mit den besten Grüßen.
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Ernst Ellert II schrieb in Beitrag Nr. 1646-17:
Das interessante und neue an diesem Knöllchen war die protokolierte "Tatzeit".
Eine Nacht von Samstag auf Sonntag um 23.42 Uhr.

Vielleicht hat auch ein gelangweilter Nachbar gepetzt, das soll es auch geben, und dann müssen die Behörden der Sache nachgehen.
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Neueste Horrormeldung:

Es ist angedacht, die Wochenarbeitszeit auf 45 Stunden anzuheben.

Weil in Zukunft Fachkräfte fehlen plant die Regierung die Wochenarbeitszeit auf 45 Stunden anzuheben.
Weil die Unternehmen über Jahrzehnte keinen Bock hatten, Fachkräfte auszubilden, soll der Arbeitnehmer nun die Zeche zahlen.

Wie weit soll das noch gehen?

Mir reicht´s, und zwar schon lange!
Rentenalter mit 67, Wochenarbeitszeit 45 Stunden.
Wann haben die Deutschen Arbeitnehmer endlch die Schnauze voll und leisten Widerstand gegen diese kapitalistische Profitgier?
Ich bewundere die Franzosen, die sich schon fast bürgekriegähnlich wehren, gegen die Rente mit 62.
Ein Rentenalter, von dem die Deutschen nur Träumen können.
Auch die Griechen haben gestreikt, als es um Sparmassnahmen ging.
Und die doofen Deutschen.....
Viielcht machen wir noch die Rente mit 85 und 60 Stundenwoche, und kein Deutscher geht auf die Strasse.
Der Michel ist ein Arbeitstier, bis zum Umfallen, und die Arbeitgeber wissen das und nutzen es schamlos aus.

Ich habe nur noch die Hoffnung, dass sich die Fachkräfte nicht erpressen lassen.
Wenn Fachkräfte Mangelware sind, so können sie endlich mal wieder die Bedingungen bestimmen.
Wenn Fachkräfte gesucht werden, so müssen die Arbeitgeber ihnen wohlwollend begegnen, denn mancher ist schneller weg, als man denkt, wenn er bei einem anderen Job bessere Bedingungen findet.

Ansonsten kann ich nur sagen, bei immer grösseren Forderungen hinsichtlich Wochen- und Lebensarbeitszeit in Deutschland:
Ich bin NICHT stolz Deutscher zu sein., Ich habe das Pech Deutscher zu sein.


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Beitrag zuletzt bearbeitet von Hans-m am 25.10.2010 um 12:38 Uhr.
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Doch...... Die Deutschen werden auf die Barrikaden gehen!!! Man sieht und spürt und riecht und hört es brodeln im Volk. Es ist ein Vulkan, der bald ausbricht. Man könnte meinen, eine Revolution steht bevor. Ein Aufstand oder was auch immer.....

Seit den 80ern sind nicht mehr so viele Menschen auf die Straßen gegangen, gab es nicht mehr so viele Demonstrationen: gegen Atomkraft, gegen Stuttgart 21..... die Bürger werden aktiver (und auch aggressiver), sie wollen mitentscheiden bei kommunalen Entscheidungen und bei Entscheidungen auf bundespolitischer Ebene.

Die Deutschen blicken langsam, wie sie betrogen werden: von Politikern, Managern, Justiz und Medien.... Überall Biedermänner und Brandstifter..... Schöne neue Welt und Big Brother ist watching you lassen grüßen.... Aber der Kampf geht weiter!
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