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Beitrag Nr. 1492-21
01.10.2009 17:31
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Hallo Zeitreisende, ich grüße Dich.Zitat:Zeitreisende schrieb in Beitrag Nr. 1492-18
Hallo Ernst,
das Zitat von Rothschild ist sehr wahr!
Aber mal eine Andere Frage an dich. Was passiert, wenn keiner mehr zur Wahl geht?
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Beitrag Nr. 1492-22
02.10.2009 09:17
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Zeitreisende
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Beitrag Nr. 1492-23
03.10.2009 13:39
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Hans-m schrieb in Beitrag Nr. 1492-22:Nicht das ganze Volk hat die Regierung, die es verdient, sondern nur die jenigen, die die Regierung gewählt haben.
Alle anderen werden mit in den Strudel gerissen.
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Beitrag Nr. 1492-24
03.10.2009 22:22
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Hallo Hans-m und guten Abend.Hans-m schrieb in Beitrag Nr. 1492-22:Entschuldige, Ernst Ellert II, wenn ich Dir auf die Füße getreten habe. War nicht meine Absicht.
Ich sag dazu nur: Ich bin ganz anderer Meinung.
Nicht das ganze Volk hat die Regierung, die es verdient, sondern nur die jenigen, die die Regierung gewählt haben.
Alle anderen werden mit in den Strudel gerissen.
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Beitrag Nr. 1492-25
05.10.2009 09:19
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Ernst Ellert II schrieb in Beitrag Nr. 1492-24:Aber bei Licht betrachtet wählen wir keine Regierung,
keinen Kanzler (oder Kanzlerin)
keine Minister- Bundes- oder auch nur Bundestagspräsidenten.
Zeitreisende
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Beitrag Nr. 1492-26
05.10.2009 12:22
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Beitrag Nr. 1492-27
27.11.2009 19:58
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Natürlich nicken die EU-Innenminister dazu, schließlich sind das ja die netten, lieben Nachbarn von Gegenüber des großen Teichs. Und die müssen ja schließlich wissen was auf unseren Konten so alles los ist. Das Hauptargument war....Zitat:Die EU gestattet den USA tiefe Einblicke in die Geldgeschäfte ihrer Bürger. Datenschützer sind entsetzt, das Europäische Parlament protestiert - doch die EU-Innenminister wollen die Erlaubnis abnicken.
Aber weit gefehlt wer jetzt glaubt das die U$A die Verantwortung dafür übernehmen wenn es hier mal knallen sollte....so ernst ist das nun nicht gemeint gewesen. Hier wird getrickst das einem übel wird....Zitat:Wenn Washingtons Sicherheitsdiensten der bislang gewährte Zugriff auf die Konten und Finanztransaktionen europäischer Bürger verwehrt werde, fehle ein wichtiges Element im Kampf gegen den Terror. Das Sicherheitsniveau werde sinken, die Gefahr neuerlicher Attentate steigen - auch in Europa. Wer wolle dafür die Verantwortung übernehmen?
Ich bin nur mal gespannt ob es im Gegenzug auch amerikanische Daten gibt.....Zitat:So werden die EU-Innenminister am kommenden Montag die politisch umstrittene und rechtlich fragwürdige Vereinbarung mit Washington voraussichtlich in Kraft setzen. Es eilt, denn am Tag darauf, am 1. Dezember, tritt der Lissabon-Vertrag in Kraft. Dann dürfen die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes erstmals in solchen Sicherheitsfragen mitreden. Und das sollen sie in diesem Fall offenbar nicht. Denn die Abgeordneten sind mehrheitlich gegen den Datenschacher und könnten ihn blockieren.
Rechtlich gesehen ist das Einholen einer Einverständnis in diesem speziellen Fall eigentlich nicht erforderlich. Da der Bundesgerichtshof jedoch Abmahnungen als "allgemeines Lebensrisiko" bezeichnet und die Rechtsverteidigung selbst bei unberechtigten Abmahnungen immer vom Abgemahnten zu tragen ist (nein, das ist kein schlechter Scherz) und da Abmahnungen nicht selten in Unkenntnis der genauen Sachlage erfolgen, möchte ich mit diesem Hinweis dieses "allgemeine Lebensrisiko" ein Stück weit reduzieren.